Donnerstag, 22. Dezember 2016

Schöne staade Zeit und ein frohes Fest





Wir, Ludwig, Martin, Peter, Karl Heinz und ich wünschen allen Ammergauerinnen und Ammergauern eine schöne Weihnachtszeit, viele schöne Stunden mit der Familie, einem schönen Buch, einem guten Glas Wein oder einer leckeren "Hoibn" unter Freunden.

Auch im nächsten Jahr werden wir uns als Fraktion bemühen, da zu drücken wo es weh tut, das zu fordern was dem Bürger im Ort hilft, stets zeitnah zu informieren und immer ein offenes Ohr für Eure Belange zu haben.

Eure Fraktion im Gemeinderat Oberammergau "Freie Wähler"

Michael Fux



Freitag, 28. Oktober 2016

Schandfleck Ortseingang Nord









Gerade über unsere Ortseinfahrt in die Rottenbucher Straße ist schon viel geredet worden.

Ja, die Planung war damals falsch, ja, ein Biotop hat da einfach nichts zu suchen. 

Es ist geradezu absurd, ein Biotop mit knapp 10m Durchmesser  mit Asphalt und Beton rundherum einzugrenzen und dann zu behaupten: Hier muss die Natur unberührt bleiben. 
Das wäre das Gleiche als würde man auf dem Oktoberfest im Augustiner Zelt an genau einem Tisch kein Bier verkaufen und sagen, wir setzen ein Zeichen für "weniger Alkohol Konsum". 

Für uns ist ein Biotop an Dieser Stelle staatlich geplanter Unsinn, da es aber kein Gemeindegrund ist, haben wir auf kommunaler Ebene nur bedingte Möglichkeiten hier etwas zu ändern, bzw. das Biotop in Gänze zu tilgen. 

Das unsere beiden Ortseinfahrten für einem Tourismusort wie Oberammergau nur wenig Schmeichelnd sind, ist allen bewußt, deshalb werden wir nicht Müde, Verbesserungen zumindest im Sinne der Optik herbeizuführen. 

Unsere Vorschläge mit den Fahnenmasten, der Beleuchtung und auch das wiederholte Einfordern, die Flächen zu mähen werden angenommen, bzw. wurden umgesetzt. 

Der nächste Anlauf erfolgt mit diesem aktuellen Antrag. ( Hier Klicken ) 

Im Antrag finden Sie einige Beispiele zur Gestaltung ( unten als Bilder -  in vergrößerter Form )

Wir wünschen allen Lesern schöne Allerheiligen...

Michael Fux
für die Fraktion "Freie Wähler"









Montag, 19. September 2016

Taubenproblem - wir bleiben dran.







Die gute Nachricht vorweg:
Lt. Informationen der Verwaltung hat sich in den letzten beiden Jahren der Straßentaubenbestand von ca. 150 auf 50 Tiere reduziert.  Ursachen:  natürlicher Feinde, Taubenschlag, Witterung, Einfangen von Tauben ( diese werden dann an einen Züchter abgegeben ).

Es zeigt, das die von uns seinerzeit per Beschluss erwirkten Maßnahmen greifen und die Verwaltung samt Projektbetreuer hier sehr gute Arbeit leisten.

Trotzdem ist weiterhin eine erhebliche Belästigung durch Tauben im Ortskern zu spüren. Sachbeschädigung und Gesundheitsgefährdung inklusive. 

Leider haben wir unverbesserliche Mitbürger, welche Taubenfüttern als "heilige" Pflicht betrachten.  Da die Bürgerschaft nicht selbst "Hand" anlegen darf, muss sich die Kommune mit allen noch so drastischen Mitteln VOR Ihre Mitbürger stellen.

Wir sehen den Handlungsspielraum der Kommune nicht voll ausgeschöpft  und stellen deshalb weitere Forderungen zur Bekämpfung der Taubenplage.


Wir bitten um Prüfung bzw. zeitnaher Umsetzung folgender Punkte: 

1. Lt. verschiedenen Presseberichten ist es tatsächlich erfolgsversprechend, einen Falkner zur Abwehr einzusetzen. 

Rücksprache mit einem Falkner zur aktiven Vergrämung und Bekämpfung, Vorlage eines Kostenvoranschlag. 
  -  Kostendeckung durch einzutreibende Busgelder. Kontakte anbei. 

2. Lt. Art. 16, LStG ( Landesstraf- und Verordnungsgesetz ) Punkt 2 hat die Gemeinde die Möglichkeit auf dem Grundstück einer Privatperson entsprechende Maßnahmen zur Vergrämung zu ergreifen. 
    Somit die Frage: Können die Nistplatz Möglichkeiten an besagten Anwesen beseitigt werden ? - Dachöffnungen an den Seiten von Holzschalungen dauerhaft zu schließen, Kamine ( dienen teilweise als Brutstätten )  mit Lochgitter versehen,  Dachfläche für Tauben weitgehend unbenutzbar machen. 
  -  Kostendeckung durch einzutreibende Busgelder

3. Lt. Informationen der Verwaltung wurden in 2015 ca. 30 Tauben eingefangen. Da die Brutzeit im Oktober vorbei ist, könnte wann mit dem "Einfangen" weiterer Luft Ratten begonnen werden?.  Wieviele Tauben können maximal in 2016 eingefangen werden und wer bestimmt die Minimal und Maximalanzahl, sprich kann die Verwaltung die Maxime - "Alle Tauben einfangen“ ausgeben?

Michael Fux
Im Namen der Fraktion "Freie Wähler"


Fakten zur Taubenplage:

1.
Falkners Lothar Ciesielski:
«Eine Taube hinterlässt im Schnitt pro Jahr 15 Kilo Nasskot», erklärt Ciesielski, der in einer Falknerfamilie aufgewachsen ist und seit elf Jahren als professioneller Falkner arbeitet. Wenn der Kot trockne, setze er giftige chemische Substanzen in Form von feinstem Staub frei. Der zieht dann etwa in Lüftungen von Klimaanlagen - wo Tauben mit Vorliebe und ganzjährig brüten - und gelangen unmittelbar in die Atemwege des Menschen. Tauben sind Krankheitsüberträger und können etwa Salmonellen an den Menschen weitergeben. Passanten haben den Kot auch unter ihren Schuhen und betreten Läden und Märkte.
Quelle: http://www.proplanta.de/Agrar-Nachrichte

2.
Stadttauben gelten laut Infektionsschutzgesetz (IfSG) als Überträger diverser meldepflichtiger Krankheiten. Am Körper der Tauben, in deren Nestern und Fäkalien finden sich über 100 verschiedene Parasiten und Krankheitserreger, die von den Niststätten in die Gebäude eindringen und dort Menschen, Lebensmittel und Rohstoffe befallen können. Vor allem Parasiten können beim Menschen empfindliche Hautreaktionen hervorrufen und durch Kratzen Sekundärinfektionen verursachen. Folgende Parasiten treten auf:
   Taubenzecke – Argus relexus
   Taubenfloh – Ceratophyluss columbae
   Große Taubenlaus – Hohostielle lata
   Vogelmilbe - Dermynyssus gallinae
Durch aufgewirbelte Vogelexkremente, Gefiederreste und Tröpfcheninfektion können gefährliche Krankheiten von Tauben auf den Mensch sowie Haus- und Nutztiere übertragen werden. In Kotproben und Sektionsmaterial von Tauben konnten in 40% der Fälle Ornithox-Erreger und in 5-10% der Fälle Salmonellen ermittelt werden. Darüber hinaus werden Verluste wertvoller Zoovögel durch Geflügeltuberkulose auf Ansteckung durch verwilderte Haustauben zurückgeführt. Das Fatale: Getrocknete Kotpartikel können die Raumluft kontaminieren und durch den Menschen eingeatmet werden.

Mögliche Krankheiten:

Ornithose / Psittakose (Bakterium) - Tödliche Lungenentzündung

Salmonellose (Bakterium) - Lebensmittelvergiftung

Typhus (Bakterium) - Tödliche Durchfallerkrankung

Encephallitis (Virus) - Nervenentzündung

Histoplasmose (Pilz) - Zerstörung der Lunge

Toxoplasmose (Einzeller) - Entzündung der Leber und Lunge

Kokkzidose (Pilz) - Zerstörung der Lunge

Listeriose (Bakterium) - Hirnhautentzündung

Aspergillose (Pilz) - Zerstörung der Lunge

Myxovirose (Virus) - Augenentzündung

Trichomonasis (Einzeller) - Schwellungen



Quelle: http://www.rentokil.de/

Mittwoch, 3. August 2016

Vernunft hat sich durchgesetzt


Gemeinderat macht doch noch den Weg für Arrangements zur Passion 2020 frei

Oberammergau - Die Fraktion FREIE WÄHLER im Gemeinderat Oberammergau zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung vom vergangenen Mittwoch, nun doch den Versuch zu starten, während der Passion 2020 erneut Arrangements für die Gäste aus aller Welt anzubieten. Damit kam eine Entscheidung zu Fall, die Ende Mai im Hauruckverfahren getroffen wurde und den Rückzug auf den reinen Ticketverkauf bedeutet hätte.
Die Fraktion hat seit Beginn der Beratungen um die Vermarktung der Passion 2020 die große Bedeutung der Arrangements für den Ort hingewiesen. Mit ihnen wird gewährleistet, dass ein Großteil der Wertschöpfung während der Passion auch in Oberammergau und der Region verbleibt. Das gute Miteinander zwischen Gemeinde und den Leistungsträgern - ob nun Hotelbetriebe, Privatvermieter, Gastwirte oder der Einzelhandel - ist durch die zwischenzeitliche Abkehr vom Arrangement beschädigt worden.

Seitens der Vermieter wurde ein geändertes Angebot vorgelegt, dass einige Mitglieder des Gemeinderats zum Nachdenken brachte und letztlich dazu beitrug, dass sich eine neue Mehrheit für Arrangements abzeichnete. Allerdings, und das muss auch erwähnt werden, stellt dieses Angebot nicht auf den gleichen Leistungsumfang wie die Arrangements im Passion 2010 ab. Was dem Gast letztlich geboten werden kann, muss noch in weiteren Gespräche ausgelotet werden. Dieses geänderte Angebot der Leistungserbringer ist zu würdigen.

Im Laufe der ganzen Diskussionen hat die Fraktion FREIE WÄHLER es als äußerst befremdlich empfunden, mit welcher Geringschätzung einzelne Gemeinderatsmitglieder die Arbeit der Tourismusbetriebe im Ort beschrieben haben. Wir distanzierten uns auch dezidiert von Plänen einzelner Fraktionen, die Vermieter trotz eines verbesserten Angebots noch weiter an den möglichen Kosten des Vertriebs der Passion 2020 zu beteiligen.
Die Aussagen der CSU, die nun getroffene Entscheidung zur Arrangement-Ausschreibung stelle einen Blanko-Scheck dar, ist glatter Unfug. Die Art der Beschlussfassung gleicht jener zum Vertrieb der Einzeltickets, wonach der Gemeinderat die Grundsatzentscheidung zur Art der Ausschreibung traf und dann die Werkleitung bzw. die beauftragte Unternehmensberatung die Details der Ausschreibung umzusetzen hat.
Unverständlich erscheint auch die Kritik von Bürgermeister Nunn, er hätte gerne noch am 10. August 2016 über die Details der Ausschreibung beraten wollen. Einerseits wurden sehr viele Details in der Sitzung am 27.7. beraten, andererseits forderten die hinzugezogenen Experten eine unverzügliche Beschlussfassung, damit die neue Ausschreibung noch fristgerecht auf den Weg gebracht werden kann. Diesen Weg hat der Bürgermeister mitgetragen.
  
Ludwig Utschneider M.A.
Für die Fraktion "Freie Wähler"

Donnerstag, 28. Juli 2016

Millionen verschenkt für 3,5cm


 4,5 Mio €  für die Größe zweier Cent Stücke pro Sitzplatz 
                                   

Der Ende Juli 2016 gefasste Beschluss zum Thema "Beinfreiheit" wird der Gemeinde noch teuer zu stehen kommen.
Für ein Mehr von ca. 3, 5cm Sitzabstand ( 71cm in 2010 auf 74,5cm 2020 ) werden per Mehrheitsbeschluss die Stuhlreihen nun verschoben.
Unabhängig von der tatsächlichen Auslastung in 2020 verringert man die Umsatzerlöse um gut 7%, im Optimalen Fall um 4,5 Millionen Euro.
Ganz zu schweigen von den fehlenden 30.000 Gästen. Ohne Not "wegrationalisiert". Stichwort "Umwegrentabilität"

Diese Entscheidung wurde "für den Gast" getroffen, so heißt es.
Natürlich gibt es genügend positive Beispiele wo ein gemütliches Sitzen gewünscht und gut ist.
Wir fragen hingegen: Ist man denn in der Vergangenheit "so schlecht" gesessen?
Keine 100 ! Beschwerden zum Thema Sitzplatz sind bei der Gemeinde 2010 aufgeschlagen.
Wir denken, bei einer halben Million Besucher ist dieser Kritikpunkt dann zu vernachlässigen.

Was in Anbetracht der dauerhaft angespannten Haushaltslage sicher NICHT zu vernachlässigen ist, wären unsere Finanzen.
Leider haben wir von den Befürwortern ( der größeren Sitzabstände ) keine Antworten bekommen, ob und wie die Gemeinde diesen Ausfall kompensieren könnte.  Lediglich unqualifizierte Äuserungen
seitens der Frauenliste haben zur Erheiterung und Verwunderung beigetragen.
 ( Seit ned so ruachad ! - Link zum Thema Ruachad )

Übrigens: Die Idee mit dem Abstand ist nicht neu. Schon für 2010 hatte man diese Überlegungen.
Damals war man weitsichtig genug solche Überlegungen zu verwerfen.
Mal angenommen, man wäre dem Vorschlag Seinerzeit in 2010 gefolgt und hätte 450 - 500 Sitzplätze rausgenommen...aus heutiger Sicht wäre diese Idee ein finanzielles Debakel für die Gemeinde Oberammergau gewesen:
MINUS 4 ! Millionen Euro Gewinn
50.000 Gäste weniger im Ort.
...ok, wir hätten dann keine 100 Beschwerden für die Sitzabstände gehabt, sondern nur 30.

Wir glauben ein "Mehr an Komfort" ist ein nun erfüllter Wunsch den sich die Gemeinde schlicht nicht leisten hätte sollen, da viel zu teuer erkauft.

Michael Fux
für die Fraktion "Freie Wähler"






Donnerstag, 23. Juni 2016

Haushalt 2016 abgelehnt


         Statement der Fraktion:
Gestern hat der Gemeinderat den Haushalt für das Jahr 2016 beraten. 
Der von Bürgermeister Nunn vorgelegte Haushaltsentwurf hat keine Mehrheit gefunden. 
Mit 7:9 Stimmen wurde der Beschlussvorschlag abgelehnt. Dies lag auch daran, dass die Fraktionen Augenmaß und CSU nicht vollständig anwesend waren und damit eine Mehrheit für den Haushalt nicht erreichbar war. 
Als Fraktion FREIE WÄHLER haben wir im Gemeinderat, in den Ausschüssen und gegenüber Bürgermeister Nunn bereits vor Monaten immer wieder darauf hingewiesen, dass wir dem Haushalt für 2016 und der Finanzplanung nur dann zustimmen werden, wenn es einen begleitenden Beschluss zum Budget für die Passion 2020 gibt, der eine Begrenzung der Ausgaben zum Ziel hat.
Insofern wusste Nunn von unserer Position und wir haben mit ihm am 5. Juni 2016 diesbezüglich auch ein wiederholtes Gespräch geführt. Allerdings sah er sich nicht in der Lage, einen ergänzenden Beschluss zu unterstützen.
Schon in der Fraktionsführersitzung Anfang Mai 2016 haben wir Nunn danach befragt, ob er denn eine Mehrheit für den Haushalt hinter sich weiß. Er hat damals ausweichend geantwortet. Gestern wurde deutlich, dass der Bürgermeister im Vorfeld keine Gespräche mit den einzelnen Fraktionen geführt hat. Unsere Gespräch mit ihm kam auch nur deshalb zustande, da wir darum gebeten haben.
In der gestrigen Gemeinderatssitzung haben wir dann nochmals den Vorstoß gemacht, bis zur Gemeinderatssitzung am 6. Juli 2016 einen ergänzenden Beschlussvorschlag zu erarbeiten und zu verabschieden, der eine Begrenzung des Passionsbudgets zum Ziel hat. Uns ist auch bewusst, und das haben wir Bürgermeister Nunn gegenüber auch erklärt, dass wir, wenn es um einen Kompromiss in der Sache gehen soll, an unserem Vorschlag zur Budgetobergrenze von Anfang des Jahres nicht festhalten werden, sondern bereits sind, hier einen Kompromiss einzugehen.
Nunn äußerte sich zu diesem Vorschlag allerdings nicht.
Es wird nun zwei Alternativen geben: entweder er organisiert sich für die nächste Sitzung die notwendige Mehrheit, indem er die Fraktionen Augenmaß, CSU und Frauenliste vollzählig für die nächste Sitzung mobilisiert oder er lässt sich auf den von uns vorgezeichneten Kompromissweg ein. 
Gestern hat er sich dazu nicht geäußert, was er nun zu tun gedenkt.
 
 Ludwig Utschneider, Karl Heinz Götz, Peter Held, Martin Kratz, Michael Fux

Sonntag, 29. Mai 2016

Info Veranstaltung am 03 Juni 2016




Informationsveranstaltung:     „ Fraktion vor Ort “


Beginn ist um 18 Uhr im Gasthof zum Stern (Wecker), Dorfstraße 33 in Oberammergau.

Florian Streibl, MdL und parlamentarischer Geschäftsführer der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag, wird u.a. zu folgenden Themen referieren:

- TTIP, CETA und Co. - die geplanten Freihandelsabkommen und ihre Risiken für Bayern
- Bildungsangebote im ländlichen Raum bewahren und weiter stärken

Florian Streibl und die FW-Fraktion  ( Ludwig Utschneider, Michael Fux, Karl Heinz Götz, Martin Kratz und Peter Held ) freuen sich bereits jetzt über Ihren / euren Besuch!




Donnerstag, 12. Mai 2016

Städtebauförderung: Zentrale Forderung unserer Fraktion wird umgesetzt !






Dass wir die Städtebauförderung bewusst kritisch begleiten hat seinen Grund. Neu heißt nicht automatisch besser.

Dass wir an einer nachhaltigen Weiterentwicklung des Ortes interessiert sind ist bekannt.

Unsere Schwerpunkte zur Ortsentwicklung haben wir in den letzten Jahren mehrfach vorgestellt und erläutert: Zwei davon werden nun umgesetzt:

+ Aufwertung der zentralen Plätze ( Museumsplatz, Sternplatz, Dorfplatz )
+ Ausbau der "Kulturmeile" zwischen Kirche und Passionstheater

Aufgrund der bekanntlich schwierigen finanziellen Lage der Gemeinde können unabhängig aller Wünsche eben nur kleine Schritte gemacht werden, Diese sollten wohl bedacht sein.

Wir freuen uns, dass eine große Mehrheit des Gremiums den Vorschlag " Kulturmeile"  angenommen hat für den Bereich Sternplatz bis Kirche.

Hier wird nun in Form eines Einladungswettbewerbes an die Neugestaltung herangegangen.

Nebenbei erwähnt, hat unser Bürgermeister gegen den Wettbewerb gestimmt, nicht Wenige im Gremium hat diese Entscheidung verwundert, da er doch einer der Hauptverfechter der Städtebauentwicklung ist.

Weiterhin möchten wir erwähnen, dass es gelungen ist, das Thema Fußgängerzone in der oberen Dorfstrasse bestmöglich aus allen weiteren Planungen auszuklammern.


Alle Infos zum Wettbewerb, Ablauf etc. lesen sie HIER


Michael Fux
Für die Fraktion"Freie Wähler"



Dienstag, 26. April 2016

Aktuelle Informationen vom Landrat und aus dem Landtag – Anton Speer und Florian Streibl zu Gast beim Informationsabend der FREIEN WÄHLER Oberammergau


Ludwig Utschneider begrüßt Landrat Anton Speer und MdL Florian Streibl in Oberammergau.




Gut besucht war Mitte April der Gasthof Stern, als die FREIE-WÄHLER-Fraktion des Oberammergauer Gemeinderates zu einem Informationsabend geladen hatte. Neben Landrat Anton Speer konnte auch Florian Streibl, Landtagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion von Ludwig Utschneider, dem Fraktionsvorsitzenden der FREIEN WÄHLER im Oberammergauer Gemeinderat, begrüßt werden.

Landrat Anton Speer berichtete über die zahlreichen Facetten der Landkreispolitik, wobei ein Schwerpunkt natürlich die Flüchtlingsunterbringung war. Aus erster Hand erfuhren die Anwesenden, dass sich die Ankunft der ersten Flüchtlinge in der neuen Unterkunft im ehemaligen Tedi-Markt in Oberammergau mindestens auf Ende Mai 2016 verschieben werde. 
Anekdotenreich schilderte er zudem die enorme Belastung, die der G7-Gipfel für das Landratsamt und den gesamten Landkreis mit sich brachte. Es war letztlich auch dem Landrat und seinem Team zu verdanken, dass die Proteste rund um den Elmauer Gipfel so friedlich verlaufen sind.

Florian Streibl war im Anschluss an Speers Ausführungen für eine Unterstützung der derzeit laufenden Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. Im Bayerischen Landtag macht sich Streibl seit Monaten dafür stark, diese Freihandelsabkommen kritisch zu bewerten. Vor dem Hintergrund des aktuell in der Öffentlichkeit diskutierten Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans warb Streibl dafür, eine rasche Anbindung der B23 an die neue Oberauer Umfahrung zu unterstützen. Das sei für Bürger im Ammertal wichtig, insofern brauche es rasch auch eine Verwirklichung dieses Projekts, das im Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf aufgeführt wird.

Ludwig Utschneider berichtet abschließend über aktuelle Entwicklungen in der Ortspolitik und verwies u.a. auf die anstehenden Beschlussfassungen zum Haushalt 2016. Seine Fraktion sieht das gesamte Zahlenwerk weiterhin kritisch, da es im Gemeinderat derzeit keine Mehrheit gebe, die Ausgaben für die Passion 2020 in einem vertretbaren Maße zu deckeln. Es sei ein Trugschluss zu glauben, dass das Landratsamt nach einer möglichen Verständigung mit dem Innenministerium auf Kreditaufnahmen zur Vorfinanzierung der Passion 2020 nicht weiterhin sehr kritisch prüfe, welche Ausgaben die Gemeinde beschließt. Man könne schwerlich auf der einen Seite Steuererhöhungen auf breiter Front fordern, andererseits aber jegliche Verhandlungen darüber verweigern, auch beim Budget für die Passion 2020 Maß zu halten.

Bei der anschließenden Diskussion wurde rege über die Flüchtlingspolitik, erneuerbare Energien und den demographischen Wandel diskutiert. Hier standen die weiteren Gemeinderäte Martin Kratz, Peter Held, Karl-Heinz Götz und Michael Fux den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.

Ludwig Utschneider 
für die Fraktion "Freie Wähler"


Mittwoch, 6. April 2016

Veranstaltung mit unserem Landrat Hansa Speer

Themen:
Flüchtlingsunterkünfte
Kreisumlage
Verkehrsprojekte im Ammertal


Die Fraktion der Freien Wähler lädt ein:

Versammlung
mit Landrat Anton Speer

Montag, 18. April 2016 um 19.30 Uhr.
Ort: Gasthof zum Stern (Wecker), Dorfstraße 33