Montag, 29. Mai 2017

Anträge Mai - Passion 2020 - weitere Schritte zu mehr Öffentlichkeit und Kontrolle



In unseren Augen sollte das Budgetrecht ein zentrales Recht des Gemeinderates von Oberammergau sein und nicht "einiger Weniger".







Lesen Sie den ganzen Antrag hier

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Weiterhin haben wir beantragt, dass der Rechnungsprüfungsausschuss zeitnah und laufend die Vorbereitung der Passion 2020 prüfen kann.

Ein Positiv Beispiel der Rechnungsprüfung war die Passion 2010, hier wurde zeitnah begleitend geprüft ( ausgelöst durch unsere Aufforderung.  )

Ein Negativ Bespiel war die Passion 2000, hier wurde die Passion 2000 erst Jahre später geprüft, ein Korrektiv zur gegeben Zeit war somit ausgeschlossen.

Wir stehen dazu: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser !

Der Text als Antrag wie folgt:

Die Fraktion FREIE WÄHLER stellt folgenden Antrag an den Gemeinderat:
Der Gemeinderat beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss, ab jetzt mit der laufenden Rechnungsprüfung des Eigenbetriebs Oberammergau Kultur (Schwerpunkt Passion 2020) zu beginnen.
Im Jahr 2017 hat die Prüfung mindestens vierteljährlich stattzufinden, ab dem Januar 2018 ist die Prüfung mindestens zweimonatlich, ab Januar 2019 mindestens monatlich durchzuführen.
Begründung:
In Analogie zur Passion 2010 muss der Rechnungsprüfungsausschuss frühzeitig mit der Prüfung der laufenden Ausgaben im Eigenbetrieb Oberammergau Kultur beginnen, damit eine Prüfung zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem die jeweils Verantwortlichen noch greifbar sind. Die negativen Erfahrungen aus der Passion 2000 dienen als Referenz.




Michael Fux
Im Namen der Fraktion"Freie Wähler"


Donnerstag, 18. Mai 2017