Donnerstag, 14. Dezember 2017

Jahresausklang...

Für die Fraktion freie Wähler ist der Jahresausklang durchaus positiv zu bewerten.

Die harte Arbeit wurde belohnt. Sowohl der Antrag  "Rialtobrücke" als das Klima Thema der  "Eh da" Flächen haben eine große Mehrheit gefunden.

Dann war es für uns auch ok in der letzten Sitzung ein kleines Bierchen zu trinken ;-)

Wir wünschen allen Oberammergauerinnen und Oberammergauern eine schöne Weihnachtszeit, ein besinnliches Fest und "an guaten Rutsch" ins neue Jahr.

Man sieht sich bestimmt beim Sternrundgang




Michael Fux
Für die Fraktion "Freie Wähler"

Samstag, 9. Dezember 2017

Jahresendspurt - zwei weitere Anträge

Nr. 1:  "Eh Da" Flächen - der Natur zu Liebe

Die anhaltende Berichterstattung über den Rückgang unserer Insektenvielfalt hat uns aufhorchen lassen.  Welche Möglichkeiten hat eine Kommune hier entgegen zu steuern?

Ein richtiger Schritt, in unseren Augen, wäre die bessere Verwertung von sogenannten " Eh Da Flächen".  Das eine dann vorhandene Blumenwiese auch optisch mehr hergibt als ein kurz geschnittenes Gras ist ein schöner Nebeneffekt.
       





 EH Da Flächen

Hier gehts zum Antrag 

Weiterhin eine aufschlussreiche Reportage zum Thema Eh Da Flächen:

EH DA VIDEO 


.......



Nr. 2: Rialtobrücke - Zeit zum Handeln

Seit geraumer Zeit steht die Brücke im Abseits - Schandfleck trifft es als Bezeichnung ganz gut.
Mehrere Gutachten haben ausführlich über den Zustand der Brücke befunden.
Wir meinen, es ist jetzt die Zeit zum Handeln.
Ja, es gibt zwei Seiten, Jede hat ein Für und Wieder.
Wir lavieren nicht, wir beziehen Position und sagen, die Brücke soll / muss erneuert werden. Möglichst klassisch in Holz und mit Dach.







Hier gehts zum Antrag 


Michael Fux
für die Fraktion "Freie Wähler"

Donnerstag, 16. November 2017

Klimaschutz in Oberammergau



Fraktion" Freie Wähler" bringen Maßnahmen zur Verbesserung des Klimaschutzes in der Gemeinde auf den Weg.

Gegen den Widerstand des Bürgermeisters, der den Antrag der Freien Wähler schlicht für "überflüssig" hält, hat sich in der Sitzung des Gemeinderates am 15. November eine große Mehrheit für den hier unten beigefügten vierteiligen Antrag der Freien Wähler ausgesprochen und damit eindrucksvoll deutlich gemacht, dass es im Gemeinderat eine stabile Mehrheit für weitere Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung des Klimaschutzes in der Gemeinde gibt. Die beantragten Maßnahmen reichen vom Blockheizkraftwerk bis zur Förderung der Nutzung von Elektrofahrzeugen.

Die Fraktion der Freien Wähler hat bereits weitere Anträge angekündigt, die sich mit dem Klimawandel und dem Schutz unserer wertvollen Umwelt befassen, ob mit oder ohne Unterstützung des Bürgermeisters. "Dafür ist uns das Thema zu wichtig" heisst es dazu aus der Fraktion.

Der Antrag hier zum Nachlesen: 


 Antrag





Uli Janßen
Für die Fraktion "Freie Wähler"

Dienstag, 24. Oktober 2017

Rialtobrücke - wir treffen eine klare Aussage !

Leserbrief zur sachlich falschen Darstellung des Sitzungsverlaufs im Garmischer Lokalblatt:

02 11 2017:
„Seitens der Fraktion FREIE WÄHLER wurde im Zuge der Diskussion um die Rialtobrücke eine Reihe von konstruktiven Vorschlägen eingebracht. Es war nicht zuletzt Karl-Heinz Götz zu verdanken, dass im Mai der Grundsatzbeschluss herbeigeführt wurde, die Brücke durch einen Neubau zu ersetzen. Schon damals wurde seitens der Fraktion FREIE WÄHLER auch die Idee eingebracht, den Neubau in Gestalt einer überdachten Holzbrücke umzusetzen. Bürgermeister Nunn hat den Beschluss vom Mai nun in einer Weise voranbringen wollen, der ein wesentliches Element vermissen ließ: den gleichzeitigen Beschluss zum Neubau. Was wäre in Sachen Neubau passiert, wenn nun lediglich der Abbruch beschlossen worden wäre? Nichts. Denn Nunn deutete in Vorgesprächen bereits an, dass für einen Neubau vorerst kein Geld da sei. Es ist demnach nicht zutreffend, dass der Gemeinderat mehrheitlich gegen einen Neubau votiert hat. Diese „Aus-Prinzip-gegen-die-FREIEN-WÄHLER“-Berichterstattung spiegelt nicht die Tatsachen wider. Die Entscheidung vom Mittwoch war eben keine Entscheidung gegen einen Neubau, sondern eine Entscheidung, um einen Neubau in absehbarer Zeit überhaupt erst zu ermöglichen.“

Ludwig Utschneider M.A.
für die Fraktion "Freie Wähler"


Kein Abbruch ohne Neubau – Rialtobrücke in Oberammergau 2018 erneuern

 Vor dem Hintergrund des von Bürgermeister Nunn vorgeschlagenen Abrisses der Rialtobrücke an der Ammer erklärt die Fraktion FREIE WÄHLER, einen solchen Beschluss nur dann mitzutragen, wenn gleichzeitig beschlossen wird, zeitnah nach dem Abriss den Neubau der Brücke umzusetzen. Sollte es ohne diesen ergänzenden Beschluss nur zum Abriss kommen, bestehe große Sorge, dass es dann dauerhaft keine neue Rialtobrücke geben werde.
Aus Sicht der Fraktion FREIE WÄHLER würde eine neue Rialtobrücke den Urlaubern und Einheimischen einen erkennbaren Vorteil bringen. Sie erschließt von der Ortsmitte aus die Ortsteile südwestlich der Ammer für Fußgänger und Radfahrer. Außerdem eröffnet sie einen Zugang zu Wanderwegen und Attraktionen wie die Kreuzigungsgruppe.
Im Zweifelsfalle müssten Mittel aus den Passionsgewinnen 2010, die im Eigenbetrieb liegen, umgeschichtet werden, um die Finanzierung des Brückenneubaus zu erreichen.


Ludwig Utschneider M.A.
für die Fraktion "Freie Wähler"

Mittwoch, 16. August 2017

Neue Anträge August 2017









1. Ausschreibung - Vergabeverfahren

Aktuelle Bauprojekte ( u.A. Passionstheater ) haben aufgezeigt, dass örtliche Betriebe nicht an Ausschreibungen teilgenommen haben. Ob bewusst oder unbewusst steht nicht zur Debatte, auch möchten wir der Verwaltungsseite zu keinem Zeitpunkt Selektion vorwerfen.

Uns geht es lediglich darum, dass sichergestellt ist, dass ALLE örtlichen Betriebe über eine gemeindliche Ausschreibung informiert werden ( z.B. Schreinerarbeiten - alle Schreinereien am Ort, usw. ) und bestmöglich ein örtlicher Betrieb dann auch zum Zuge kommt.

zum Antrag

2. Änderung Gesellschaftervertrag "Passionsspiele Oberammergau Vertriebs GmbH & Co.KG"

Leider dringen nur spärlich Informationen aus den bisher abgehaltenen Gesellschafterversammlungen an alle Fraktionen durch, was wir als Dauerzustand nicht hinnehmen möchten. Gerade im Sinne von Vertrauen und Transparenz sehen wir die Erweiterung der Beiräte von aktuell Zwei ( CSU / Augenmaß ) auf gesamt Sechs als sinnvoll an. 

zum Antrag

Michael Fux
Im Namen der Fraktion "Freie Wähler"

Freitag, 30. Juni 2017

Kinderspielplatz...mal wieder




Das unser Fraktionskollege im letzten Bauausschuss den Zustand des Spielplatzes angesprochen hat ist absolut richtig, in der Zeitung jedoch sehr verkürzt in der Sache wiedergegeben:

Nachzulesen hier:
https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/oberammergau-ort29187/kinderspielplatz-oberammergau-zustand-verheerend-8437454.html


Ergänzend stellen wir fest:

Sämtliche Holzfiguren sind stark verwittert oder kaputt - spitze Kanten "Spreisl" inklusive !

Die Figuren sind aus einer Initiative der Schnitzschule dort entstanden und waren für unseren Spielplatz ein Glücksfall, der aller Ehren wert war und ist.

Jedoch und wie so oft hapert es hier an der Wartung und Pflege. Gerade besagte Figuren müssten regelmäßig nachgestrichen werden, schon aufgrund des Abriebs durch spielende Kinder.
Da von Seiten der Gemeinde die Zuständigkeiten der Wartung nicht klar geregelt wurde, sind Sie eben unansehnlich geworden.

Letztes Jahr wurden seitens der verantwortlichen Schnitzschüler aufgrund unseres Drängens Ausbesserungsarbeiten durchgeführt, leider waren die Arbeiten  nicht nachhaltig.






Wir geben dem Bürgermeister recht, das der Spielplatz dieses Jahr in Gänze einen weit besseren Eindruck macht als in den Jahren zuvor, dass die regelmäßigen Wartungen beim normalen Spielgerät greifen und die letztjährigen baulichen Änderungen am Spielgerät richtig waren.

Schade ist nur, dass wir als Fraktion geradezu gebetsmühlenartig immer wieder darauf hinweisen müssen um diese Verbesserungen zu erreichen...

Michael Fux
für die Fraktion "Freie Wähler"




Mittwoch, 21. Juni 2017

Sanierung Kleines Theater


„Überfällige Sanierungsmaßnahmen im Kleinen Theater werden angegangen – Arbeitsbedingungen für Beschäftigte werden verbessert“ 

Oberammergau – Die Fraktion der „Freien Wähler“ im Oberammergauer Gemeinderat zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung des Bauausschusses in seiner Sitzung am 19. Juni 2017, dem Antrag der Fraktion in Sachen „Sanierung Verwaltungsbereiche im Kleinen Theater“ in wesentlichen Teilen zugestimmt zu haben. 
Im April hatte die Fraktion folgenden Antrag gestellt: 
„Der Gemeinderat beauftragt die Werkleitung, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Büroräume im Kleinen Theater (Ordnungsamt, Bauamt) zu sanieren. Dazu bedarf es kurzfristig (bis spätestens Herbst 2017) mindestens folgender Maßnahmen: 
- Austausch von Fußböden 
- Streichen der Wände 
- evtl. Erneuerung von Türen / Fenstern 
Der Gemeinderat beauftragt die Werkleitung, bis September 2017 Pläne zu erarbeiten, wie für Besucher der Verwaltungsteile im Kleinen Theater der Zugang erleichtert werden kann (Stichwort barrierefreier Zugang).“ 
Zur Begründung wurde im Antrag ausgeführt: 
„Der Zustand der Räumlichkeiten im Kleinen Theater ist verbesserungswürdig. Da vor 2020 nicht damit zu rechnen ist, dass neue Räume für diesen Teil der Verwaltung zur Verfügung stehen, sind die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Arbeitssituation der Beschäftigten dort zu verbessern. Daher soll im Mindestmaß eine Sanierung, wie im Antrag formuliert, vorgenommen werden.“ 
Karl-Heinz Götz und Peter Held als Vertreter der Fraktion im Bauausschuss hatten erfolgreich dafür geworben, diese Instandsetzungsmaßnahmen rasch anzugehen. Insbesondere konnten sie erreichen, dass erneut die Möglichkeit eines behindertengerechten Zugangs ins Kleine Theater überprüft wird. Dieser nutzt sowohl den Besuchern des Verwaltungsgebäudes als auch jenen, die das Kleine Theater für Veranstaltungen besuchen. Ferner hätte die Gemeinde dann ein barrierefrei zugängliches Wahllokal 

Ludwig Utschneider, Karl Heinz Götz, Martin Kratz, Peter Held,Michael Fux
Fraktion "Freie Wähler"

Montag, 5. Juni 2017

Haushalt 2017 - unsere Ablehnung - Antwort auf Zeitungsbericht der Regionalpresse



Der Zeitungsartikel des Münchner Merkurs hier zum Nachlesen. 


Unsere Stellungnahme:

Peter Held, Michael Fux und den anderen Mitgliedern der FREIE WÄHLER-Fraktion ist dafür zu danken, bei der Haushaltsberatung auf die weiterhin ungelösten Probleme im Eigenbetrieb Oberammergau Kultur hingewiesen zu haben. Das verdient Respekt.
Dem Gesamthaushalt konnte nicht zugestimmt werden, da er auch den Haushalt des Eigenbetriebs enthielt. In Sachen Passion 2020 ist aus finanzieller Sicht kein ausreichendes Maßhalten erkennbar, insofern war es richtig, nicht zuzustimmen. Noch problematischer ist die Finanzplanung des Eigenbetriebs, die mit Blick auf die kommenden Jahre kaum belastbare Prognosen enthält.
Der Gemeinderat hat die Verantwortung für die Gemeindefinanzen zu tragen, insofern ist abzuwägen, ob auf Basis der vorgelegten Informationen diese Verantwortung übernommen werden kann. Die Verwaltung hat aufgrund technischer Probleme, so die Erklärungen vor der Sitzung, die längst schon erbetenen aktualisierten Zahlen des Wirtschaftsplans nicht vorgelegen können. 
Die Abwägung über den vorgelegten Haushaltsentwurf konnte nur zu dem Ergebnis führen, den Haushalt abzulehnen. Das ist nicht peinlich, sondern der unvollständigen Sitzungsvorbereitung (betrifft den Eigenbetrieb, nicht die Hoheitsverwaltung) und den zu hohen Ausgaben im Eigenbetrieb geschuldet.
Leider ist manches, was hier der Erläuterung dienen könnte, in nicht-öffentlichen Sitzungen beraten und beschlossen worden. Damit wird eine hilfreiche öffentliche Diskussion über die Verwendung öffentlicher Gelder verhindert.
Es geht der Fraktion FREIE WÄHLER darum, das Maßhalten bei den Ausgaben in allen gemeindlichen Betrieben (und damit auch im Eigenbetrieb) zur Richtschnur zu machen. Eine Mehrheit des Gemeinderats setzt diesbezüglich andere Schwerpunkte. Wir waren und sind zu Kompromissen bereit, dazu bedarf es aber auch auf anderer Seite die Bereitschaft dazu.
Der Einsatz für ein vernünftiges Haushalten im Eigenbetrieb dient den Bürgerinnen und Bürgern, deren Gelder es sind, die auch im Eigenbetrieb ausgegeben werden. Das ist nicht peinlich, sondern Aufgabe eigentlich aller Gemeinderatsmitglieder. 

Ludwig Utschneider für die Fraktion"Freie Wähler"





Montag, 29. Mai 2017

Anträge Mai - Passion 2020 - weitere Schritte zu mehr Öffentlichkeit und Kontrolle



In unseren Augen sollte das Budgetrecht ein zentrales Recht des Gemeinderates von Oberammergau sein und nicht "einiger Weniger".







Lesen Sie den ganzen Antrag hier

------


Weiterhin haben wir beantragt, dass der Rechnungsprüfungsausschuss zeitnah und laufend die Vorbereitung der Passion 2020 prüfen kann.

Ein Positiv Beispiel der Rechnungsprüfung war die Passion 2010, hier wurde zeitnah begleitend geprüft ( ausgelöst durch unsere Aufforderung.  )

Ein Negativ Bespiel war die Passion 2000, hier wurde die Passion 2000 erst Jahre später geprüft, ein Korrektiv zur gegeben Zeit war somit ausgeschlossen.

Wir stehen dazu: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser !

Der Text als Antrag wie folgt:

Die Fraktion FREIE WÄHLER stellt folgenden Antrag an den Gemeinderat:
Der Gemeinderat beauftragt den Rechnungsprüfungsausschuss, ab jetzt mit der laufenden Rechnungsprüfung des Eigenbetriebs Oberammergau Kultur (Schwerpunkt Passion 2020) zu beginnen.
Im Jahr 2017 hat die Prüfung mindestens vierteljährlich stattzufinden, ab dem Januar 2018 ist die Prüfung mindestens zweimonatlich, ab Januar 2019 mindestens monatlich durchzuführen.
Begründung:
In Analogie zur Passion 2010 muss der Rechnungsprüfungsausschuss frühzeitig mit der Prüfung der laufenden Ausgaben im Eigenbetrieb Oberammergau Kultur beginnen, damit eine Prüfung zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem die jeweils Verantwortlichen noch greifbar sind. Die negativen Erfahrungen aus der Passion 2000 dienen als Referenz.




Michael Fux
Im Namen der Fraktion"Freie Wähler"


Donnerstag, 18. Mai 2017

Freitag, 21. April 2017

Anträge April Passion 2020:





Transparenz der Vergütung des Leitungspersonals
und
Honorare für die Passion 2020 – Mitwirkende

 1. Transparenz der Vergütung des Leitungspersonals

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,


die Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat Oberammergau stellt folgenden Antrag:


Antrag
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung bzw. den Bürgermeister, Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, dass künftig die Vergütungen für die Leitungspositionen (z.B. Leitungsteam Passion 2020, Werkleitung) öffentlich gemacht werden.



Begründung
Immer mehr Kommunen nehmen sich verstärkt der Thematik Transparenz an. Dazu zählt aus unserer Sicht auch Transparenz hinsichtlich des Verdiensts von Führungskräften innerhalb der Gemeinde. Stellenpläne, Besoldungsordnungen bzw. die entsprechenden Entgeltordnungen des Tarifvertrags öffentlicher Dienst erlauben grundsätzliche Einblicke in die Vergütungsstruktur einer Verwaltung.
Bei manchen Leitungspositionen, die außertariflich vergütet oder in Gestalt von Werkverträgen dotiert werden, hilft ein Blick in die Tarifwerke nicht. Gleichzeitig gibt es Kommunen wie z.B. die Landeshauptstadt München, die die Höhe der Vergütung von Leitungsfunktionen Jahr für Jahr transparent machen.
Dieser Anspruch sollte auch für Oberammergau gelten. Insofern sollte die Verwaltung Überlegungen anstellen, wie dieser Wunsch nach mehr Transparenz erfüllt werden kann.


Deckungsvorschlag

Es entstehen keine weiteren Kosten.

---------


2. Honorare für die Passion 2020 – Mitwirkende


Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,


die Fraktion der Freien Wähler im Gemeinderat Oberammergau stellt folgenden Antrag:


Antrag
Der Gemeinderat legt fest, dass die Honorare für die Mitwirkenden der Passionsspiele 2020 sowie die Probengelder gegenüber 2010 im gleichen prozentualen Verhältnis anzupassen sind wie die Vergütung des Leitungsteams (d.h. prozentualer Durchschnittswert der Vergütung, die in den Werkverträgen für die Werkerstellung für den Spielleiter, den musikalischen Leiter sowie des Bühnenbildner festgelegt wird).
Die Verwaltung wird zudem beauftragt, die Finanzplanung des Wirtschaftsplans entsprechend zu aktualisieren.


Begründung
Spielleiter Christian Stückl hat in der Gemeinderatssitzung am 15. Juni 2015 auf Nachfrage von Michael Fux erklärt, dass er eine Anhebung der Honorare der Mitwirkenden in vergleichbarer Höhe wie die Anhebung seiner Vergütung als richtig erachte.
In der Tat lässt es sich gegenüber den Mitwirkenden, die sich ebenfalls in hohem Maße für die Passion engagieren, kaum vermitteln, wenn deren Honorare nicht in ähnlicher Weise angehoben werden wie die Vergütung des Leitungsteams, sollte es zu einer Erhöhung der Vergütung für das Leitungsteam kommen.
Zugleich ist es erforderlich, die damit einhergehenden Kosten für die Vergütung der Mitwirkenden der Passion 2020 – wenn eine Erhöhung erfolgen sollte - im Wirtschaftsplan darzustellen, um eine realistischere Finanzplanung, auch gegenüber den Aufsichtsbehörden, nachweisen zu können.







Deckungsvorschlag
Die durch die Entscheidung anfallenden Kosten verursachen frühestens im Jahr 2019 entsprechende Kosten, die dann im Wirtschaftsplan einzustellen sind. Die genaue Höhe lässt sich erst beziffern, wenn die Vergütung für das Leitungsteam beschlossen ist.



Karl Heinz Götz, Peter Held, Michael Fux, Martin Kratz und Ludwig Utschneider
Fraktion"Freie Wähler"