Einmal mehr zeigt sich, das gute Kontakte zur Staatsregierung Ihren Wert haben.
Unser Florian Streibl hat in Sachen Soilasee eine umfängliche Aussage hierzu erhalten.
Zusammengefasst ist die Idee aus touristischer Sicht, Diesen wieder zu reaktivieren, eine Bedenkenswerte, in der Praxis aber schwer zu realisieren.
Stellungnahme Staatsregierung Thema Soilasee
Für uns als Fraktion ist das Thema wichtig genug, das wir es weiterhin begleiten werden und im Falle von neuen Erkenntnissen, ev. sich ergebenden Fördertöpfen etc. hierzu wieder aktiv werden.
Michael Fux
für die Fraktion Freie Wähler
Donnerstag, 18. September 2014
Freitag, 1. August 2014
Rathaus Einsturzgefahr !
Lesen Sie hier den Statik Bericht zum Rathaus:
Rathaus-Statik
Wie geht es weiter mit der Unterbringung der
Gemeindeverwaltung?
Der 30. Juli 2014 bildete eine Zäsur in den Überlegungen zur
künftigen Unterbringung der Oberammergauer Gemeindeverwaltung.
Für die Mitglieder des Gemeinderats und die Bevölkerung
überraschend, präsentierte Bürgermeister Nunn ein statisches Gutachten, das die
Baufälligkeit der Dachkonstruktion des Rathauses und die Standfestigkeit des
gesamten Gebäudes in Frage stellte.
Es wurde in der Gemeinderatssitzung zurecht Kritik darüber
laut, dass der Gemeinderat über die Entwicklungen erst sehr spät informiert wurde.
Dieses generelle Problem haben wir als Fraktion in den vergangenen Jahren immer
wieder thematisiert, leider passiert es immer wieder, dass auch das
Gemeinderatsgremium Informationen, die der Bürgermeister liefern sollte,
hinterherlaufen muss. Diesen Erfahrungen war auch unser Antrag zur Änderung der
Geschäftsordnung geschuldet. Damit sollten die Berichtspflichten des
Bürgermeisters erweitert werden. Die entsprechenden Vorschläge fanden aber im
Gemeinderat nicht in allen Einzelpunkten die nötige Zustimmung.
Zurück zum sanierungsbedürftigen Rathaus: in den nächsten
Wochen ist abzuwägen, welche Maßnahme sinnvoll ist, um die Unterbringung der
Gemeindeverwaltung mittel- und langfristig auf eine gute Basis zu stellen.
Variante 1: Sanierung des bestehenden Rathauses
Variante 2: Umzug der Verwaltung ins Ammergauer Haus und /
oder Pilatushaus, evtl. nötige Um - und Erweiterungsbauten bei gleichzeitiger
Beibehaltung des großen Saals als Veranstaltungsraum
Variante 3: Neubau eines Rathauses am bisherigen oder an
einem neuen Standort.
Wir als Fraktion favorisieren weiterhin die Variante 2 und
damit den Umzug der Verwaltung in das Ammergauer Haus. Diese vorhandene
gemeindlich Immobilie ist als Dienstleistungs- und Kulturzentrum umzuwidmen,
indem dort einerseits die Gemeindeverwaltung unterkommt und andererseits der
Saal als Veranstaltungsort weiter genutzt werden kann.
Das ist aus unserer Sicht die nach wie vor wirtschaftlichste
Lösung, um die vorhandenen Probleme aus dem Weg zu schaffen. Damit verlagert
sich eine wesentliche gemeindliche Einrichtung in Richtung Eugen-Papst-Straße,
noch ist es aber nicht zu spät, um eine derartige Verlagerung auch im Rahmen
der Ortsentwicklungsplanung zu berücksichtigen und das Konzept anzupassen.
Wir sahen schon in der Vergangenheit und sehen auch heute
keinen Spielraum für einen kostspieligen Rathausneubau, wie er immer
wiedergefordert wird. Wir wollen vermeiden, dass die Bürgerinnen und Bürger die
Folgen einer solchen Rieseninvestition ausbaden müssen, indem dann Mittel für
wichtige Investitionen in die Ortsentwicklung oder in den Wellenberg nicht mehr
vorhanden sind.
Wir haben als gelbe Listen auch im Wahlkampf klar Position
bezogen und weiterhin einen Umzug des Rathauses ins Ammergauer Haus
favorisiert. Dieses Ziel verfolgten auch andere Listen. Insofern sehen wir uns
hier auch bestätigt in unseren Überlegungen, eine bessere Alternative zu
präsentieren.
Zuletzt Anfang August 2013 wurde auf der Homepage der BI
„Ammergauer Haus“ Folgendes näher skizziert:
„1) Tourismus ankurbeln als wichtiges weiteres Standbein.
2) Tourismusfachmann endlich einstellen.
3) Das Ammergauer Haus, jahrelang vernachlässigt, wird
modernisiert und für Zwecke des Tourismus aufgerüstet. Der erfolgreiche
Bürgerentscheid vom 24.7.2011 wird endlich anerkannt. Sollte die Gemeinde den
unsinnigen Beschluss wiederholen, werde ich einen weiteren Antrag auf
Durchführung eines Bürgerbegehrens stellen.
4) Es wäre höchste Zeit, fast 3 Jahre nach Aufhebung der
Fußgängerzone durch die Regierung von Oberbayern, sich mit diesem Thema wieder
zu befassen. Soweit Städteplaner mit dieser Aufgabe betraut sind, stellt sich
die Frage, ob das alles nicht schneller gehen kann, oder ob der Druck der
Gemeinde fehlt.
5) Für den Wellenberg wird unter Beteiligung der
Bürgerinitiative unverzüglich ein Arbeitskreis gegründet, mit dem Ziel, ein
attraktives Badezentrum für das Dorf und die weitere Umgebung zu schaffen. Der
zweite erfolgreiche Bürgerentscheid verbietet der Gemeinde nicht, endlich Nägel
mit Köpfen zu machen, er verbietet der Gemeinde nur, das Wellenberg-Areal ganz
oder teilweise zu verkaufen oder zu verpachten oder mit einem Erbbaurecht zu
belasten.
6) Das alte, angeblich marode (wer hat das festgestellt?)
Rathaus wird unverzüglich saniert oder erweitert oder ein Neubau ins Auge
gefasst.“
Zu 1) Diesem
Thema widmen wir uns seit Jahren, gemeindlicherseits wurden die Hausaufgaben
erledigt, die Ammergauer Alpen GmbH leistet hier wertvolle Arbeit.
Zu 2) Der neu
einzustellende Werkleiter wird sich dem Tourismus-Thema schlechthin, der
Passion 2020, intensiv widmen. Für weitere Personalaufblähungen ist das Geld
nicht da.
Nebenbei zu erwähnen IST, das Simon Fischer ( CSU )
wiederholt gegen die Einstellung eines Werkleiters votiert hat.
Zu 3) Das
Ammergauer Haus ist von seiner Struktur her nicht mehr zeitgemäß. Wir müssen
nun mit diesem überdimensionierten Erbe leben und wollen es deshalb einer
besseren Nutzung zuführen. Pläne, daraus ein Tagungshaus zu machen, kosten der
Gemeinde viel Geld und gehen an den Bedürfnissen der Wirtschaft vorbei. Wenn es
einen privaten Interessenten gäbe, der das Ammergauer Haus als Tagungshaus
fortentwickeln möchte, wären es andere Voraussetzungen, dann müsste neu darüber
gesprochen werden. Uns ist aber kein solcher Investor bekannt, andere haben in
den zurückliegenden Jahren auch keinen „Tagungsmacher“ aus dem Hut gezaubert.
Zu 4) Wir als
Fraktion halten weiterhin nichts von einer Fußgängerzone in der Dorfstraße.
Gerne kann man sich über Fußgängerbereiche entlang der Kulturmeile unterhalten,
FuZo-Nebelkerzen zu entzünden, um die Dorfstraße wieder stillzulegen, halten
wir allerdings für den falschen Weg.
„Das dumme Geschwätz: „ Wir können uns das nicht leisten“,
sollte künftig unterbleiben“, wurde dem Gemeinderat 2013 geraten.“ Angesichts
der aktuellen finanziellen Entwicklungen der Gemeinde muss der Gemeinderat in
der Tat sehr behutsam mit geplanten Investitionen umgehen. Mehr denn je ist zu
überlegen, was wir und leisten können.
Ludwig Utschneider
Für die Fraktion "Freie Wähler"
Donnerstag, 31. Juli 2014
Qualikom Nachlese vom 30 07 2014
Am 30 07 wurde in öffentlicher Sitzung darüber beraten, ob
die Zusammenarbeit mit der Firma Qualikom ( die Moderation der
Umsetzungsgruppen - Bürgerbeteiligung )
fortgeführt wird oder nicht.
Per Mehrheitsbeschluss wurde eine Fortführung in 2015
beschlossen, jedoch mit einem gekürzten Budget von 25.000€ und der Vorgabe die Arbeitskraft auf die
Kernfragen zu konzentrieren.
Unsere Fraktion möchte hierzu folgende Feststellung treffen:
Die Bürgerbeteiligung in den ersten beiden Jahren seitens Qualikom zu
betreuen war produktiv und sinnvoll, das Engagement der beteiligten Bürgerinnen
und Bürger ist aller Ehren wert und verdient Respekt und Anerkennung.
In unseren Augen ist Jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen,
die Umsetzungsgruppen eigenständig weiterarbeiten zu lassen.
Ein „Weiter so“ in diesem finanziellen Umfang ist für uns aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht darstellbar.
Erschwerend kommt hinzu, das weniger die Kernprobleme des
Ortes in der Bürgerbeteiligung behandelt wurden ( Rathaus, Ammergauer Haus,
Wellenberg , Fussgängerzone )
– und genau darum ging es ja vom Grundansatz her,
vielmehr ein großer Schirm an Ideen kreiert wurden ( Beispiel Gestaltung Ammer
Ufer, Gestaltung Max Streibl Platz,, neue Homepage, Flyer etc.), welche in
Anbetracht der finanziellen Lage nicht realisierbar sind.
Natürlich ist Dies nicht dem Bürger anzulasten, vielmehr den laxen Vorgaben des Bürgermeisters.
Hier hätten wir uns eine andere Priorisierung gewünscht.
Weiterhin sei festzuhalten, das wir das vorgelegte
Zahlenwerk aus 2013 der Firma Qualikom in Frage stellen. ( Siehe unten )
Eine stichprobenhafte Überprüfung hat ergeben, das die
vorgelegte Zusammenfassung aus dem Zwischenbericht 2013 nicht mit den
tatsächlichen Protokollen übereinstimmt.
Dass vorgelegte Zahlen und daraus resultierende
Schlussfolgerungen seinerzeit zu einer Auftragsverlängerung geführt haben ist
nur logisch.
Unterstellungen sind fehl am Platz, aber eine korrekte
Zusammenfassung nur Recht und Billig.
Anbei die Zusammenfassung
der Firma Qualikom, mit handschriftlichen Ergänzungen / Korrekturen meinerseits.
Stichprobenprüfung: UG1 und UG6 mit den tatsächlichen Sitzungsprotokollen.
1.
UG1 Gemeinde:
Gesamtteilnehmer 24 NICHT 25, Teiler 6
NICHT 7 ( wäre auch bei 25 nicht 7 !
) UG Teilnehmer 10 NICHT 11
2.
UG 6 Erreichbarkeit:
Gesamtteilnehmer 12 NICHT 14, Teiler 6
NICHT 7, UG Teilnehmer 13 NICHT 14
Daraus ergeben sich Abweichungen von
teilweise 15 % und mehr ausschließlich Zugunsten einer höheren Beteiligung.
Unabhängig der fehlerhaften Additionen:
Es kann darüber trefflich diskutiert
werden, wer in der Außendarstellung der Oberammergauer Bürgerschaft zugerechnet
werden kann, dass aber der in Ohlstadt wohnhaft Amtsleiter, der in Garmisch wohnhafte Leiter der Ammergauer Alpen, die Mitarbeiter
vom Planungsbüro „Ingevost“ aus Planegg oder die Mitarbeiter der Städteplaner "Plankreis" aus München dazu gerechnet werden ist absurd und verfälscht die Ergebnisse erneut zugunsten einer höheren Beteiligung!
Im Sinne des Datenschutzes und Persönlichkeitsrechtes werden die tatsächlichen Teilnehmerlisten natürlich nicht veröffentlicht.
Michael Fux
Für die Fraktion "Freie Wähler"
Freitag, 18. Juli 2014
Antrag Spielplatz Sommer 2014
Wiederholt steht für unsere Fraktion das Thema Spielplatz auf der Agenda.
Die Zeit nach der Neueröffnung hat gezeigt, das unser Spielplatz erneut Gefahr läuft zu "verwildern" und nicht als das vorgehalten wird, was die Grundidee ist. Ein Spielplatz für unsere Kinder.
Klare Ver und Gebote gibt es nicht. So ist es für die Einen leicht, sich nicht weiter kümmern zu müssen, für die Anderen schwer auf Missstände aufmerksam zu machen und hinzuweisen.
Entsprechend dem Vorbild des Unterammergauer Spielplatzes sehen wir es als nötig an, hier nun nachzubessern.
Weiterhin haben wir intern die Verwaltung gebeten anhand von vorgelegtem Fotomaterial Problembereiche ( Müll, defektes Spielgerät, Unkraut, kaputte Bänke ) zu entschärfen.
Michael Fux
Für die Fraktion "Freie Wähler"
Die Zeit nach der Neueröffnung hat gezeigt, das unser Spielplatz erneut Gefahr läuft zu "verwildern" und nicht als das vorgehalten wird, was die Grundidee ist. Ein Spielplatz für unsere Kinder.
Klare Ver und Gebote gibt es nicht. So ist es für die Einen leicht, sich nicht weiter kümmern zu müssen, für die Anderen schwer auf Missstände aufmerksam zu machen und hinzuweisen.
Entsprechend dem Vorbild des Unterammergauer Spielplatzes sehen wir es als nötig an, hier nun nachzubessern.
Weiterhin haben wir intern die Verwaltung gebeten anhand von vorgelegtem Fotomaterial Problembereiche ( Müll, defektes Spielgerät, Unkraut, kaputte Bänke ) zu entschärfen.
Michael Fux
Für die Fraktion "Freie Wähler"
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