Dienstag, 30. Juni 2020

Neue Anträge Juni 2020




Beispiel wie es klappen kann gefällig?: 
Die Hausmülldeponie Anlage von Bad Tölz
Foto: Tölzer Kurier ( Münchner Merkur) 








Donnerstag, 11. Juni 2020

Aktuelle Infos Juni 2020


die aktuellen Infos aus der Kommunalpolitik hier als PDF zusammengefasst, inklusive einer Gegenüberstellung des Passionsbudgets 2020 - 2022






Michael Fux
für die Fraktion der PWG

Freitag, 15. Mai 2020

Auf ein Neues ! - erster Antrag Thema Wellenberg

Wir freuen uns auf die künftige Oppositionsarbeit im Gemeinderat Oberammergau







erster Antrag

Szenarien Wiedereröffnung Wellenberg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,


die Fraktion der Parteilosen Wählergemeinschaft im Gemeinderat Oberammergau stellt folgenden Antrag:

Antrag
Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister, bis spätestens zur Gemeinderatssitzung am 17. Juni 2020 Vorschläge zu erarbeiten, wie eine schnellstmögliche Wiederaufnahme des Betriebs im Wellenberg umgesetzt werden kann.

Begründung
Die corona-bedingte Schließung des Schwimmbads Wellenberg lässt die Sorge in der Bevölkerung wachsen, dass das gemeindliche Schwimmbad auf Dauer nicht mehr in Betrieb genommen wird. Dem sollte eine klare Perspektive zur Wiederaufnahme des Badebetriebs entgegengestellt werden.
Mögliche Szenarien könnten folgendermaßen abgestuft sein:
  • nur Freibadebetrieb, z.B. ab 1. Juli 2020
  • nur Schwimmbadbetrieb, z.B. ab 1. Juli 2020 (Sauna weiterhin geschlossen)
  • vollständige Inbetriebnahme
Dazu ist es auch nötig, die bislang entwickelten Gedanken für Hygienepläne in einem öffentlichen Schwimmbad vorzustellen.
Eine Öffnung ist selbstverständlich abhängig von den einschlägigen Allgemeinverfügungen bzw. gesetzlichen Vorgaben aufgrund des Infektionsschutzgesetzes.

Deckungsvorschlag
Es entstehen keine weiteren Kosten.

Mit freundlichen Grüßen


Ludwig Utschneider M.A., GRM        Michael Fux, GRM                         Karl-Heinz Götz, GRM
                        


Peter Held, GRM                           Florian Lang, GRM                         


Sonntag, 19. April 2020

Danke !


DANKE an alle Wählerinnen und Wähler, Unterstützer und Helfer


Mittlerweile sind knapp vier Wochen seit der Kommunalwahl 2020 vergangen. Die Parteilose Wählergemeinschaft hat dank der Unterstützung der Wählerinnen und Wähler das beste Ergebnis aller Listen erzielt. Wir werden weiterhin mit fünf Gemeinderatsmitgliedern vertreten sein und die Interessen des Ortes im Gremium vertreten.
Ihre Vertreter: 
Ludwig Utschneider    
Florian Lang
Michael Fux        
Karl Heinz Götz                
Peter Held 
Leider hat es nicht gereicht, auch das Amt des Bürgermeisters zu erringen. 45% der Stimmen erreicht zu haben, ist ein respektables Ergebnis. Vor allem auch deshalb, da keine andere Liste die Kandidatur unterstützt hat, die PWG war Einzelkämpfer. 

 Michael Fux
1. Vositzender PWG 

Sonntag, 22. März 2020

Die Woche 15 - 22 03 2020



 15 03: Wir haben als Liste die meisten Stimmen geholt ( 5! der 7 Wahlbezirke gewonnen )
            und trotzdem das angestrebte Ziel, einen Politikwechsel zu erreichen, verfehlt.

 18 03:  Der Gemeinderat beschließt die Verschiebung der Passionsspiele 2020

 20 03: In Bayern wird eine Ausgangsbeschränkung verfügt.



Wir wünschen Ihnen ALLEN Gesundheit in diesen schwierigen Zeiten !

Die Liste Parteilose Wählergemeinschaft

Donnerstag, 12. März 2020

die letzten 6 Jahre - eine Gegenüberstellung Rödl / Utschneider



     Flugblatt Nr. 4 ab 13/14 03 in Ihrem Briefkasten

    Letzte Infos vor der Wahl ! - am 15 03 gilts: Utschneider wählen !

     Flugblatt



                                   die Einzelheiten unserer Anträge finden Sie hier 




Montag, 9. März 2020

Die Bürger haben das Wort - Zuspruch auf unterschiedlichsten Ebenen



1. Unterstützer Flugblatt: Wir wählen Ludwig Utschneider weil...




 2. Unsere Themenveranstaltung im Wellenberg Bistro hat viel Zuspruch erfahren:
   JA zum Wellenberg von über 60 anwesenden Gästen der Info Veranstaltung.
   JA zu einem Bad in kommunaler Hand
   JA zu einem Ganzjahresbad
 

3. Am Wahlstand: ob V-Markt, Müllermarkt oder an Standorten im Dorf
    Ja zu Ludwig Utschneider


  

 






Freitag, 21. Februar 2020

2 neue Anträge Februar 2020 ( Skaterpark, Feuerwehr - Kostenbeteiligung bei Fehlalarm )







1. Skaterpark für Oberammergau



Antrag

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Möglichkeit zur Realisierung eines „Skaterparks“ in Oberammergau zu prüfen (inklusive Kostenschätzung) und entsprechend geeignete Standorte hierfür zu benennen. 


Begründung
Seit 1990 hat sich in Oberammergau eine Skater - Blade und Trick-Scooter-Szene etabliert. Es hat verschiedene Ansätze gegeben, diese Jugendgruppe zu bedienen, u.a. mit der zur Verfügung Stellung einer „Miniramp / Halfpipe“ am Stufenparkplatz, später am Wellenberg. Für die vor Jahren abgebaute „Ramp“ wurde dann aber kein Ersatz geschaffen. 
Gerade die Kinder und Jugendlichen zwischen 10 und 17 Jahren sind in Oberammergau diesem Sport verschworen und speziell im Snowboard und Freestyle-Verein „Snowgau Freestyle Team“ gerade im Winter aktiv. 
Jedoch fehlen im Sommer die Möglichkeiten, diesem Sport nachzugehen. 
Nächstmöglicher Ort hierfür ist Garmisch-Partenkirchen. 
Es sollte ähnlich dem Skatepark „Füssen“ ein Finanzierungsmodell aus privaten Sponsoren, Leader-Förderprogramm und Gemeinde angestrebt werden.
Referenz Skatepark Stadt Füssen
https://www.fuessenaktuell.de/index.php/2018/11/skate-bikepark-fuessen-eroeffnet/
Die tatsächliche Größe des Parks sollte natürlich auf Oberammergauer Verhältnisse angepasst, die örtlichen Gegebenheiten (z.B. Immissionsschutz) berücksichtigt werden.
Die Planung / Prüfung sollte mit den am Ort bekannten Skate -/ Funsport-Fachleuten und dem künftigen Jugendbeauftragten erfolgen. 



Deckungsvorschlag
Es entstehen zunächst keine weiteren Kosten.


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2. Feuerwehreinsätze: Kostenbeteiligung gewerblicher Anbieter bei Fehlalarm

Antrag: 

Der Gemeinderat möge beschließen, das bei "Feuerwehreinsätzen mit Fehlalarm bei Brandmeldeanlagen" die Kosten des Einsatzes auf den Verursacher entsprechend umgelegt werden. 
Hierzu wird die Verwaltung beauftragt,  die bestehende Satzung „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der gemeindlichen Feuerwehr“ gegebenenfalls zu ändern bzw. zu ergänzen. 

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, die einschlägige Satzung entspreched zu ändern. 



Begründung: 

Aktuell werden Kosten für Fehlalarme ( speziell bei privaten Brandmeldeanlagen ) nicht vom Verursacher übernommen, sondern vom Steuerzahler. 

Im Zuge der Haushaltsberatungen in 2019 wurde auf Anfrage der Fraktion „Freie Wähler“ das Thema von der Verwaltung geprüft, mit der Feststellung das keine Kosten vom Verursacher eines Fehlalarmes übernommen werden. 


Wir sehen es im Sinne von allgemeinen Sparmaßnahmen der Gemeinde als zwingend notwendig an, hier Verursacher von Fehlalarmen mit in die Verantwortung / Haftung zu nehmen. 
Aktuelle Rechtsprechungen unterstützen diese Haltung: vgl.: VG München, Urteil v. 21.02.2019 – M 30 K 17.107



Kosten: 

Es entstehen keine Kosten

Mittwoch, 8. Januar 2020

Die Kandidaten zur Gemeinderatswahl 2020, der Kandidat zur Bürgermeisterwahl 2020 in Oberammergau




Bürgermeisterkandidat: Ludwig Utschneider

Die Liste wie folgt:

1. Ludwig Utschneider      2. Michael Fux
3. Karl Heinz Götz               4. Peter Held
5. Christine Ruppenthal    6. Elisabeth Kemper
7. Robert Eder                      8. Robert Jörg
9. Gertrud Lischka               10. Herbert Burkart
11. Robert Steidle                 12. Martin Kempfle
13. Martin Kratz                    14. Florian Lang
15. Maria Blaschke              16. Wilhelm Gimbel
17. Martin Müller                 18. Diane Müller 
19. Helmut Fischer               20. Bettina Biermann

Ersatz: 21: Alexander Raggl, 22 Helmut Matzunsky 23 Klaus Schwarz 

auf dem oberen Foto:

vl: Stehend: 

Fux Michael, 45, Hotelier
Fischer Helmut, 70, Maurer
Kratz Martin , 55, Steuerfachgehilfe 
Robert Jörg,  48, Fachinformatiker
Götz Karl Heinz, 67, Pensionär
Eder Robert 55, Holzbildhauermeister
Held Peter , 44, Obergerichtsvollzieher
Gimbel Wilhelm , 51, Konstrukteur
Lang Florian, 61, Bildhauer
Raggl Alexander,  45, Bankkaufmann
Kempfle Martin, 59 Selbstständig
Matzunsky Helmut, 67, Pensionär
Burkart Herbert,, 62, Taxifahrer
Steidle Robert, 64, Versicherungsfachmann

vl vorne sitzend: 
Müller Martin, 50, Holzbildhauermeister
Ruppenthal Christine,36,  Einzelhandelskauffrau
Lischka Gertrud, 69, Rentnerin 
Utschneider Ludwig , 45, Oberstudienrat i.K.
Kemper Elisabeth, 63, Steuerfachgehilfin
Blaschke Maria-Th, 71 Reiseleiterin
Müller Diane, 43, Hotelierin

nicht auf dem Bild:
Biermann Bettina, 44, Bankkauffrau 
Klaus Schwarz, 74,  Buchhändler

auch unser Landratskandidat "Hansa" Speer ist auf ein "Grußwort" vorbeigekommen !


Vielen Dank an Ludwig Hutter für die Fotoaufnahmen. 

Donnerstag, 2. Januar 2020

Kommunalwahl 2020 - Aufstellungsversammlung



Oberammergau, den 29 12 2019
Liebe Mitglieder der Parteilosen Wählergemeinschaft,
sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie und euch herzlich zur Versammlung mit
Aufstellung unserer Bewerberinnen und Bewerber für die Gemeinderats- und ggf. für die Bürgermeisterwahl in Oberammergau am 15. März 2020 ein.

Termin:                                   Dienstag, 7. Januar 2020
Uhrzeit:                 20 Uhr
Ort:                          Lang sel. Erben, Dorfstraße 20 (Eingang neben dem Laden Momstar)
Tagesordnung:
1.     Eröffnung und Begrüßung
2.     Wahl eines Versammlungsleiters
3.     Bildung eines Wahlausschusses
4.     Vorstellung, Aussprache und Wahl unserer Bewerberinnen und Bewerber für die Gemeinderatswahlen
5.     Ggf. Wahl unseres Bewerbers für die Wahl zum 1. Bürgermeister
6.     Bestellung eines Beauftragten für den Wahlvorschlag und seines Stellvertreters
7.     Bestellung von mindestens zehn Unterzeichnern des Wahlvorschlags
8.     Bestellung von zwei wahlberechtigten Teilnehmern der Versammlung zur Unterzeichnung der Niederschrift neben dem Leiter der Versammlung
9.     Verschiedenes, Wünsche und Anträge
Ich würde mich sehr freuen, Sie bzw. euch, im Namen der Listen Parteilosen Wählergemeinschaft und  FREIE WÄHLER- Für unser Dorf, persönlich begrüßen zu dürfen.
Michael Fux 
Vorstand  Parteilose Wählergemeinschaft 

Michael Fux, Schnitzlergasse 9, 82487 Oberammergau, Tel: 0882293093, email: info( at ) firmafux.de