Mittwoch, 16. August 2017

Neue Anträge August 2017









1. Ausschreibung - Vergabeverfahren

Aktuelle Bauprojekte ( u.A. Passionstheater ) haben aufgezeigt, dass örtliche Betriebe nicht an Ausschreibungen teilgenommen haben. Ob bewusst oder unbewusst steht nicht zur Debatte, auch möchten wir der Verwaltungsseite zu keinem Zeitpunkt Selektion vorwerfen.

Uns geht es lediglich darum, dass sichergestellt ist, dass ALLE örtlichen Betriebe über eine gemeindliche Ausschreibung informiert werden ( z.B. Schreinerarbeiten - alle Schreinereien am Ort, usw. ) und bestmöglich ein örtlicher Betrieb dann auch zum Zuge kommt.

zum Antrag

2. Änderung Gesellschaftervertrag "Passionsspiele Oberammergau Vertriebs GmbH & Co.KG"

Leider dringen nur spärlich Informationen aus den bisher abgehaltenen Gesellschafterversammlungen an alle Fraktionen durch, was wir als Dauerzustand nicht hinnehmen möchten. Gerade im Sinne von Vertrauen und Transparenz sehen wir die Erweiterung der Beiräte von aktuell Zwei ( CSU / Augenmaß ) auf gesamt Sechs als sinnvoll an. 

zum Antrag

Michael Fux
Im Namen der Fraktion "Freie Wähler"

Freitag, 30. Juni 2017

Kinderspielplatz...mal wieder




Das unser Fraktionskollege im letzten Bauausschuss den Zustand des Spielplatzes angesprochen hat ist absolut richtig, in der Zeitung jedoch sehr verkürzt in der Sache wiedergegeben:

Nachzulesen hier:
https://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/oberammergau-ort29187/kinderspielplatz-oberammergau-zustand-verheerend-8437454.html


Ergänzend stellen wir fest:

Sämtliche Holzfiguren sind stark verwittert oder kaputt - spitze Kanten "Spreisl" inklusive !

Die Figuren sind aus einer Initiative der Schnitzschule dort entstanden und waren für unseren Spielplatz ein Glücksfall, der aller Ehren wert war und ist.

Jedoch und wie so oft hapert es hier an der Wartung und Pflege. Gerade besagte Figuren müssten regelmäßig nachgestrichen werden, schon aufgrund des Abriebs durch spielende Kinder.
Da von Seiten der Gemeinde die Zuständigkeiten der Wartung nicht klar geregelt wurde, sind Sie eben unansehnlich geworden.

Letztes Jahr wurden seitens der verantwortlichen Schnitzschüler aufgrund unseres Drängens Ausbesserungsarbeiten durchgeführt, leider waren die Arbeiten  nicht nachhaltig.






Wir geben dem Bürgermeister recht, das der Spielplatz dieses Jahr in Gänze einen weit besseren Eindruck macht als in den Jahren zuvor, dass die regelmäßigen Wartungen beim normalen Spielgerät greifen und die letztjährigen baulichen Änderungen am Spielgerät richtig waren.

Schade ist nur, dass wir als Fraktion geradezu gebetsmühlenartig immer wieder darauf hinweisen müssen um diese Verbesserungen zu erreichen...

Michael Fux
für die Fraktion "Freie Wähler"




Mittwoch, 21. Juni 2017

Sanierung Kleines Theater


„Überfällige Sanierungsmaßnahmen im Kleinen Theater werden angegangen – Arbeitsbedingungen für Beschäftigte werden verbessert“ 

Oberammergau – Die Fraktion der „Freien Wähler“ im Oberammergauer Gemeinderat zeigt sich zufrieden mit der Entscheidung des Bauausschusses in seiner Sitzung am 19. Juni 2017, dem Antrag der Fraktion in Sachen „Sanierung Verwaltungsbereiche im Kleinen Theater“ in wesentlichen Teilen zugestimmt zu haben. 
Im April hatte die Fraktion folgenden Antrag gestellt: 
„Der Gemeinderat beauftragt die Werkleitung, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Büroräume im Kleinen Theater (Ordnungsamt, Bauamt) zu sanieren. Dazu bedarf es kurzfristig (bis spätestens Herbst 2017) mindestens folgender Maßnahmen: 
- Austausch von Fußböden 
- Streichen der Wände 
- evtl. Erneuerung von Türen / Fenstern 
Der Gemeinderat beauftragt die Werkleitung, bis September 2017 Pläne zu erarbeiten, wie für Besucher der Verwaltungsteile im Kleinen Theater der Zugang erleichtert werden kann (Stichwort barrierefreier Zugang).“ 
Zur Begründung wurde im Antrag ausgeführt: 
„Der Zustand der Räumlichkeiten im Kleinen Theater ist verbesserungswürdig. Da vor 2020 nicht damit zu rechnen ist, dass neue Räume für diesen Teil der Verwaltung zur Verfügung stehen, sind die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Arbeitssituation der Beschäftigten dort zu verbessern. Daher soll im Mindestmaß eine Sanierung, wie im Antrag formuliert, vorgenommen werden.“ 
Karl-Heinz Götz und Peter Held als Vertreter der Fraktion im Bauausschuss hatten erfolgreich dafür geworben, diese Instandsetzungsmaßnahmen rasch anzugehen. Insbesondere konnten sie erreichen, dass erneut die Möglichkeit eines behindertengerechten Zugangs ins Kleine Theater überprüft wird. Dieser nutzt sowohl den Besuchern des Verwaltungsgebäudes als auch jenen, die das Kleine Theater für Veranstaltungen besuchen. Ferner hätte die Gemeinde dann ein barrierefrei zugängliches Wahllokal 

Ludwig Utschneider, Karl Heinz Götz, Martin Kratz, Peter Held,Michael Fux
Fraktion "Freie Wähler"

Montag, 5. Juni 2017

Haushalt 2017 - unsere Ablehnung - Antwort auf Zeitungsbericht der Regionalpresse



Der Zeitungsartikel des Münchner Merkurs hier zum Nachlesen. 


Unsere Stellungnahme:

Peter Held, Michael Fux und den anderen Mitgliedern der FREIE WÄHLER-Fraktion ist dafür zu danken, bei der Haushaltsberatung auf die weiterhin ungelösten Probleme im Eigenbetrieb Oberammergau Kultur hingewiesen zu haben. Das verdient Respekt.
Dem Gesamthaushalt konnte nicht zugestimmt werden, da er auch den Haushalt des Eigenbetriebs enthielt. In Sachen Passion 2020 ist aus finanzieller Sicht kein ausreichendes Maßhalten erkennbar, insofern war es richtig, nicht zuzustimmen. Noch problematischer ist die Finanzplanung des Eigenbetriebs, die mit Blick auf die kommenden Jahre kaum belastbare Prognosen enthält.
Der Gemeinderat hat die Verantwortung für die Gemeindefinanzen zu tragen, insofern ist abzuwägen, ob auf Basis der vorgelegten Informationen diese Verantwortung übernommen werden kann. Die Verwaltung hat aufgrund technischer Probleme, so die Erklärungen vor der Sitzung, die längst schon erbetenen aktualisierten Zahlen des Wirtschaftsplans nicht vorgelegen können. 
Die Abwägung über den vorgelegten Haushaltsentwurf konnte nur zu dem Ergebnis führen, den Haushalt abzulehnen. Das ist nicht peinlich, sondern der unvollständigen Sitzungsvorbereitung (betrifft den Eigenbetrieb, nicht die Hoheitsverwaltung) und den zu hohen Ausgaben im Eigenbetrieb geschuldet.
Leider ist manches, was hier der Erläuterung dienen könnte, in nicht-öffentlichen Sitzungen beraten und beschlossen worden. Damit wird eine hilfreiche öffentliche Diskussion über die Verwendung öffentlicher Gelder verhindert.
Es geht der Fraktion FREIE WÄHLER darum, das Maßhalten bei den Ausgaben in allen gemeindlichen Betrieben (und damit auch im Eigenbetrieb) zur Richtschnur zu machen. Eine Mehrheit des Gemeinderats setzt diesbezüglich andere Schwerpunkte. Wir waren und sind zu Kompromissen bereit, dazu bedarf es aber auch auf anderer Seite die Bereitschaft dazu.
Der Einsatz für ein vernünftiges Haushalten im Eigenbetrieb dient den Bürgerinnen und Bürgern, deren Gelder es sind, die auch im Eigenbetrieb ausgegeben werden. Das ist nicht peinlich, sondern Aufgabe eigentlich aller Gemeinderatsmitglieder. 

Ludwig Utschneider für die Fraktion"Freie Wähler"