Diverse Anträge vom Juni 2015

Anbei finden Sie zwei Anträge.

1. Antrag KEG: In der letzten Präsentation der Arbeit der KEG hat der Geschäftsführer Matthias Kratz den Gemeinderat um Mithilfe gebeten, Ideen und Vorschläge einzubringen, was für die zukünftige Arbeit der KEG aus Oberammergauer Sicht wichtig wäre.
Wir begleiten die KEG von Beginn an Kritisch, sind von den wiederholten Personalrochaden der letzten Jahre ebenfalls nicht erfreut, trotzdem machen wir es uns nicht so leicht wie unser GR Kollege Zunterer der letztlich nur aus populistischen Erwägungen den Austritt aus der KEG fordert.

Unser Antrag zielt darauf, die Ammertal Region und natürlich Oberammergau innerhalb der KEG zu stärken.
Lesen Sie hier ANTRAG KEG


2. Antrag Rathaus Platz oder bald : "Schnitzlerplatz"

Natürlich wird vom Bürger erwartet, das man Antworten auf die Platzgestaltung des Areals um das ehemalige Rathaus gibt.
Unbestritten ist, das sich der fertig gestellte Parkplatz einer enormen Beliebtheit erfreut und von Einheimischen und Touristen gleichermaßen angenommen wird.

Fakt ist: der Parkplatz ist ständig voll, die Plätze werden gebraucht, das Aufkommen ist vorhanden.

Wer den Ort "entschleunigen" will, den Suchverkehr und somit Verkehrsaufkommen reduzieren möchte und seinen Gästen und Bürgern den Komfort eines zentrumsnahen Parkplatzes bieten möchte hat hier seine Antwort.

Lesen Sie hier Antrag Rathaus Areal Schnitzlergasse


Michael Fux
für die Fraktion Freie Wähler

Breitbandinternet auch für Oberammergau ?

Ganz aktuell aber doch irgend wie ein alter Hut.

Die Forderung, endlich den ländlichen Raum mit Breitband Internet  zu versorgen ist nicht neu, gerade bei uns im Landkreis aktuell thematisiert:
So z.B.:
http://www.merkur.de/lokales/garmisch-partenkirchen/oberammergau/breitband-doch-kassen-sind-leer-4595787.html


Das dieses Thema für die Zukunftstauglichkeit unseres Ortes absolut wichtig ist steht ausser Frage.
Gerade im Bereich mit der Download Datenrate größer als 16Mbit/s hinkt unser Ort hinterher.
In manchen Ortsteilen ist die Datenrate bei 2Mbit/s was im Vergleich ein Auto mit Schrittgeschwindigkeit entspricht.
In Zeiten wo Internet Verfügbarkeit wichtiger wie TV oder Radio ist, kann es kein Hinterherlaufen geben. Aber genau das ist in Oberammergau der Fall.

 Als Einzige politische Fraktion im Gemeinderat hinterfragen wir regelmäßig bei unserer Verwaltung den Sachstand zu diesem Thema.
Grundlage hierfür ist unser in 2011 gestellter Antrag ( siehe unten ).

Auf Nachfrage bei der Verwaltung wurde diesen Sommer  2014 in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt im Landkreis der " Ist Zustand" erhoben. Dieser muss nun seitens unserer Gemeinde veröffentlicht werden und entsprechend mit den Netzbetreibern über einen Ausbau verhandelt werden.

Wir haben den Bürgermeister gebeten, das Thema in einer öffentlichen Sitzung zu behandeln.
Jetzt im Juni 2015 ist es soweit. Das Thema kommt nun endlich auf den Tisch. 
Das unser Bürgermeister in Sachen Internet eher abweisend agiert ( Passion - Internet nicht auf dem Schirm,  gegen Wlan Hotspots gestimmt, nicht in der Lage, die örtliche Gemeinde Homepage ordentlich zu pflegen ) ist bekannt.  Ob er sich für den Ausbau begeistern lässt wird sich zeigen. 

Wir sind gespannt.

Für uns ist klar: Damit wir als Region den Anschluss nicht verlieren, muss der weitere Glasfaser Ausbau kommen, auch in Oberammergau!

Michael Fux
Für die Fraktion Freie Wähler

Grundstücksverkäufe "Innerer Kolben"

Die Thematik Grundstücksverkauf "Innerer Kolben" ist seit langem bekannt. Seit der dürftigen Verwendung im letzten Passion und dem Verkauf des Skiliftes ist die künftige Nutzung des Areals wiederholt Thema im Gemeinderat.

Verschiedenste Ansätze hat es in der Vergangenheit bereits gegeben um im Interesse des Ortes hier eine vernünftige Entscheidung zu treffen. So gab es lange Zeit Bestrebungen eine Fläche für betreutes Wohnen ( Stichwort Firma Maro - nachbarschaschftliches Wohnen ) auszuweisen. Das Projekt hat sich aufgrund mangelnder Nachfrage nicht realisieren lassen.
Der Gemeinderat hat nun beschlossen, das Areal an Privateigentümer zu verkaufen.
Der Weg dorthin soll über eine "Art" Einheimischen Model realisiert werden.  Im Optimalfall sollen möglichst viele Familien zum Zuge kommen, wohl mit Doppelhaushalten.

Im Zuge der kommenden Ausschreibung haben wir ergänzend einen Antrag zur Verwendung der zu erwartenden Erlöse gestellt. Für uns steht fest, das dieses Geld nicht einfach in den Haushalt verschwinden darf, sondern für zukünftige Grundstückskäufe verwendet werden soll.

Lesen Sie HIER unseren Antrag

Michael Fux
Für die Fraktion Freie Wähler


 

Vorhandenes besser nutzen...

Vorhandenes besser nutzen – Ammergauer Haus ist der ideale Standort für die Gemeindeverwaltung und kann zum echten Bürgerzentrum werden

Die Fraktion „Freie Wähler“ unterstützt den Wunsch der Gemeindeverwaltung, künftig die freien Räumlichkeiten im Ammergauer Haus als Verwaltungssitz zu nutzen und dort die gesamte Gemeindeverwaltung wieder unter einem Dach zu vereinen. Dieser Weg verspricht eine langfristige und gute Lösung, die zudem einen Weg ebnet, mit den vorhandenen Finanzmitteln der Gemeinde verantwortungsvoll umzugehen. Selbstverständlich steht diese wie jede weitere Investitionsentscheidung der Gemeinde unter dem Vorbehalt, dass sie finanzierbar sein muss, ohne erneut eine ähnlich problematische Verschuldung der Gemeinde wie vor 2010 zu riskieren. Unser Anliegen, die grundsätzliche Entscheidung im Rahmen eines Ratsbegehrens von den Bürgern treffen zu lassen, hat im Januar leider nur die Frauenliste unterstützt, die anderen Fraktionen weigerten sich, diesen Weg mitzugehen.

Das Ammergauer Haus stellt ein zentral gelegenes Gebäude im Ortszentrum dar, das auch als Repräsentationsbau seine Funktion erfüllen kann. Es ist für die Bürger gut erreichbar, zugleich können die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Verwaltung, u.a. durch größere Büros sowie mehr Besprechungs- und Sozialräume deutlich verbessert werden. Mit dieser „Alles unter einem Dach“- Lösung wird die Verwaltung effizienter und serviceorientierter, die Barrierefreiheit wird erstmalig erreicht Das hilft den Beschäftigten, vor allem aber auch den Bürgern, die von ihrer Verwaltung gute Dienstleistungen erwarten.

Ein Rathausneubau würde im Vergleich zur Umzugsvariante weitaus mehr Geld kosten. Damit wäre der eh schon enge Spielraum für Investitionen an anderer Stelle nicht mehr vorhanden. Lieber investieren wir in vernünftigem Maße in weitere Modernisierungsmaßnahmen, zum Beispiel in den Wellenberg, in die Bildungseinrichtungen oder den Hochwasserschutz, als ein neues Rathaus zu bauen, das der Ort aufgrund der sehr guten Alternative „Bürgerzentrum Ammergauer Haus“ nicht benötigt. Es macht auch keinen Sinn, das Ammergauer Haus in den nächsten Jahren zum Tagungshaus auszubauen. Hier wären große Investitionen im siebenstelligen Bereich nötig, gleichzeitig wäre man gezwungen, zusätzliches Personal für das Marketing einzustellen. Und all das in einem Marktumfeld, das von Überkapazitäten und von defizitären Tagungshäusern geprägt ist. Dieses Ansinnen ist nicht finanzierbar und deshalb überflüssig.

Wenn die Umbaupläne fürs Ammergauer Haus Wirklichkeit werden, ist die Gemeindeverwaltung erstmals barrierefrei erreichbar. Gleichzeitig bleibt der Saal des Ammergauer Hauses für kulturelle und andere Veranstaltungen vollständig erhalten, er kann auch für Veranstaltungen weiterhin bewirtet werden.  Das Ammergauer Haus kann damit erstmals zu einem Bürgerzentrum werden, was es bislang nie gewesen ist.

Mit dem Umzug der Verwaltung ins Ammergauer Haus eröffnet sich zudem die Chance, an der Stelle des im vergangenen Jahres abgerissenen baufälligen Rathauses einen attraktiven Platz in der Ortsmitte zu gestalten. An Stelle des alten Verkehrsamts sollte zudem ein Übergang zum Sternplatz geschaffen werden, um unsere Ortsmitte aufzuwerten. Vorstellbar ist mittelfristig eine Nutzung als Multifunktionsfläche, um zum Beispiel nach dem Vorbild Penzbergs im Winter dort eine Eislauffläche zu schaffen  und im Sommer den Ortskern mit Märkten und Veranstaltungen für alle attraktiver werden zu lassen. 

Ihre Fraktion FREIE WÄHLER        
Ludwig Utschneider – Michael Fux – Karl-Heinz Götz – Peter Held – Martin Kratz


Anmerkung zum Tagblatt Artikel: Woher kommt unsere Einschätzung, das die Investitionen im siebenstelligen Bereich liegen? 
Zitat Fux: Wir haben eben Diese so "reingeschrieben". 

Ja, diese Zahl kann von uns nicht fundiert belegt werden, nicht einmal die Experten von Degefest haben sich zu einer Kostenkalkulation hinreisen lassen.  Dies bringt uns zu der Annahme, dass es mit ein paar tausend Euro nicht getan sein wird.

Hier einige Zahlen, die uns realistisch erscheinen:

Investition Umbau: ( Stichwörter:  Räumlichkeiten, Schallschutz, Barrierefrei ) =  € 250.000.-
Investition Einrichtung: ( Stichwörter: Veranstaltungstechnik, Raumgestaltung ) = € 100.000.-
Investition Personal ( 10 Jahre ) 1 MICE Projektmanager, 1 Bürokraft: 60.000.- pro Jahr. = € 600.000.-
Investition Marketing ( Stichwörter: Werbung, Messeauftritte, Internetpräsenz, Kundenpflege etc.: € 50.000.- pro Jahr = € 500.000.-

Hinzu kommen "bekannterweise" die laufenden Kosten für das Ammergauer Haus
von 300. bis 600.000€ pro Jahr




Michael Fux