Donnerstag, 29. Januar 2015

Hochwasserschutz Große Laine





In der Sitzung vom 28 01 2015 wurde dem Gemeinderat in öffentlicher Sitzung das Thema Hochwasserschutz große Laine behandelt. Wer am Aufackre im letzten Jahr unterwegs war konnte sich zu den bereits begonnenen Baumaßnahmen ja schon ein Bild machen. Weitere Umgriffe ( auch in Wohngebieten ) werden folgen.

Wir als Fraktion sind froh, das einstimmig dem Vorgehen des Wasserwirtschaftsamtes letztlich zugestimmt wurde, obwohl aus den Fraktionen CSU und Bio weitere Planungen ( noch nicht jetzt entscheiden und sich Zeit lassen ob es noch bessere Varianten gibt ) und alternative Wege ( komplette Verrohrung unter der Erde ) angedacht waren.

Ja, es werden von der privaten Bürgerschaft Grundstücksflächen benötigt. Hier gilt es nun von Seiten der Verwaltung die Gespräche mit den Grunstückseigentümern zu suchen und auf die Belange der Einzelnen bestmöglich einzugehen um dieses Projekt umzusetzen und möglichst Alle mitzunehmen.

Es steht ausser Frage, das es sich um ein sehr kostspieliges Projekt handelt, jedoch sind wir uns sicher, das hier jeder Euro sinnvoll investiert wird.


Alle Detail Informationen finden Sie HIER
Ich möchte darauf hinweisen, das die Präsentation vereinfacht und ohne Detailpläne dargestellt wird, da aus Datenschutzgründen die Flurnummern etc. nicht mit abgebildet werden dürfen.
Weitere Informationen bitte beim WWA erfragen.

Michael Fux
Für die Fraktion Freie Wähler

Freitag, 16. Januar 2015

Doch kein Ratsbegehren...







Die Bürger werden in Sachen Rathaus-Standort nun doch nicht gefragt.
Unser Antrag zum Thema Ratsbegehren Rathaus wurde von Bürgermeister Nunn, der BIO-Liste, der CSU, von Augenmaß sowie von den Engagierten abgelehnt.

Mit verschiedensten, zum Teil gegensätzlichen Begründungen wurde in dieser Frage gegen unseren Antrag gestimmt. Die Rechtsaufsichtsbehörde hatte im Vorfeld erklärt, dass das von uns vorgeschlagene Ratsbegehren rechtlich nicht zu beanstanden sei.
Dennoch lehnte eine große Mehrheit im Gemeinderat die Bürgerbeteiligung in Sachen Rathaus in dieser Form ab:
Fraktion Augenmaß:  Bei diesem  Antrag sind zu viele Variablen drin – soll der Bürger etwa bei 5 oder 6 verschiedene Varianten sein Kreuz machen?
Fraktion CSU: Dieser Vorschlag schränkt zu sehr ein, hier finden sich nicht alle Varianten wieder.
Fraktion BIO: „ Ihr seits vorgeprescht, wolltets die ersten sein, über das Ammergauer Haus will man gar nicht mehr abstimmen“

Tja, wir dachten, es für alle Beteiligten so einfach wie möglich zu halten um in einer so entscheidenden ortspolitischen Frage den Bürger mitzunehmen:

Zusammengefasst unser Antrag wie folgt:



Im Gegenzug der Antrag der CSU:





Nicht leicht, hier den Sinn in Gänze zu begreifen:

„Standortkonzept“, „Umsetzungskonzept“ und ein „Entwicklungskonzept“
Diese kosten zigtausende Euros, welche in Workshops, Klausuren, Erhebungen, Betriebs-, Markt- und Potentialanalysen etc. verbrannt werden.
Mit dem Ergebnis, dass dann wieder die gleiche Fragestellung aufkommt:

Neubau oder Umzug.

Da es für unsere klare Linie keine Mehrheit gegeben hatte, war es nur konsequent, dem Konzeptwahn der CSU nicht zuzustimmen.

Schade drum, dass es gestern so gelaufen ist,  aber so ists halt ... wie schrieb unser Hr. Hopfensberger vom Landratsamt über die Idee unseres Antrages:
Das Herbeiführen von zwei Bürgerentscheiden zum gleichen Thema durch den Gemeinderat steht dem Demokratiegedanken und dem Zweck der Bürgerbeteiligung nicht entgegen. Im Gegenteil, dem Bürger werden mehrere Möglichkeiten zur Entscheidung vorgelegt.

...eigentlich ist damit alles gesagt. 

Genau das war unsere Absicht, seit wir im Sommer 2014 unseren Antrag auf den Weg gebracht hatten. In den zurückliegenden Monaten haben wir gegenüber den anderen Fraktionen stets Gesprächs- und Kompromissbereitschaft gezeigt und u.a. den Zeitpunkt des Ratsbegehrens wiederholt nach hinten verschoben. In der letzten Gemeinderatssitzung hätten wir uns nochmals auf eine zeitliche Verschiebung bis Juni 2015 eingelassen.
Das hat alles nichts geholfen, dass sich CSU, BIO, Augenmaß und Engagierte völlig kompromisslos zeigten und selbst nicht willens waren, eigene Formulierungsvorschläge für ein Ratsbegehren zu bringen. Hier kam nicht mehr als heiße Luft ohne inhaltliche Substanz.


Ludwig Utschneider und Michael Fux

Für die Fraktion Freie Wähler




Am Rande erwähnt möchten wir zum anstehenden Workshop zum Betriebs / Markt und Potential Workshop zum Ammergauer Haus folgende Überlegungen anstellen:  

  1. Ja, das Ammergauer Haus kann als Kongress / Tagungs / Seminarhaus verwendet werden wenn entsprechend saniert und modernisiert wird.
 Die Kosten...ein Fass ohne Boden.
A.  Umbau / Ausbau der Räumlichkeiten zu Multifunktionsräumen
B. Technische Aufrüstung in IT

Das jährliche Defizit von bis zu € 600.000 würde sich ebenfalls erhöhen  da für die Organisation ( Personal ), Bewerbung ( Werbung ) einiges an Budget bereit zu stellen wäre.

  1. Es wird empfohlen ein 4 Sterne Hotel im angrenzenden Kurgarten anzusiedeln mit der Überlegung das Ammergauer Haus an den Hotel Betreiber zu verpachten.
Das jährliche Defizit von bis zu € 600.000 müsste aber überwiegend bei der Gemeinde bleiben, da sonst kein Hotelier dies mit anpachten wird.

  1. Ein privater Pächter für das gesamte Ammergauer Hauses sollte gesucht werden. Das jährliche Defizit von bis zu € 600.000 müsste aber überwiegend bei der Gemeinde bleiben, da sonst kein Pächter zu finden ist.


Die hoch gehaltene Umweg Rentabilität  für die Leistungsträger im Ort wäre hier als einziges Plus zu sehen. Ein Touristiker kann das wohl begrüßen aber nüchtern betrachtet ist es eine verstaubte Vision aus alter Zeit.

Ein Kongress / Tagungs / Seminarhaus kann nur teuerst erkauft werden und das Rathaus Problem ist immer noch nicht gelöst.


Dienstag, 18. November 2014

Historisches zum Rathaus

In der Sitzung vom 17 11 hat Bgm. Nunn die Geschichte des Rathauses und seiner umliegenden Gebäude in Wort und Bild wiedergegeben und so Manches zum Schmunzeln war dann doch dabei.
So wussten die Wenigsten, das im Rathaus früher einmal die Polizeistation und auch ein Gefängnis untergebracht war.  ( Ein Schelm der denkt das wäre im Sitzungssaal gewesen ), nein - aber im 1 Stock wo sich die Kämmerei befunden hat.

Der Link zur Bilderpräsentation : Historisches zum Rathaus 





Michael Fux
Für die Fraktion "Freie Wähler"

Donnerstag, 2. Oktober 2014

Antrag Ratsbegehren




Antrag Ratsbegehren






Wie schon im Wahlkampf angekündigt, haben wir nun den Antrag zum Ratsbegehren Umzug / Neubau Rathaus bei der Gemeindeverwaltung eingereicht.

Ja, für uns steht nach wie vor fest, das der Umzug ins Ammergauer Haus die einzig bezahlbare Option sein wird, um auch weiterhin andere dringende Maßnahmen begleiten zu können.

Aufgrund des Bürgerentscheides von 2011 sehen wir es aber als unsere demokratische Pflicht hier erneut die Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu lassen.

für:

A. ein neues Rathaus ( Kosten zwischen 4 und 7 Mio € )
Als Referenz kann hier gerne der An und Umbau im Rathaus in Bad Tölz dienen


Hier haben sich die Kosten binnen Jahresfrist von 4,2 auf 7,2 Mio € erhöht.

Die Konsequenzen sind einfach:

Mit einem neuen Rathaus werden bis mindestens 2021 folgende Maßnahmen zurückgestellt
Als da wären:

1  Sanierung und Optimierung Wellenberg 3- 6 Mio €
2. Ortsgestaltung ( z.B.: Sternplatz, Dorfplatz, Max Streibl Platz )
3. dringende Sanierungsmaßnahmen in Schule und Kindergärten
und weitere.

B. ein Umzug ins Ammergauer Haus ( Kosten 1 - 2 Mio€ )
Für uns als Fraktion die pragmatischste und wohl kostengünstigste Lösung.
1. Das jährliche Defizit des Ammergauer Haues von 300 - 600T€ könnte so einer tatsächlichen Nutzung zugeordnet werden.
2. der Wechsel der Verwaltung vom Pilatushaus ins Ammergauer Haus würde in Absprache mit den Ammergauer Alpen stattfinden, sprich die Touristeninfo würde in den Räumlichkeiten der lebenden Werkstatt Ihr Zuhause finden, die Büros weiter als Büros der AA verwendet. Alternativ auch einen komplett neuen Standort fiden.
Die Lebende Werstatt bestmöglich ins Foyer des Passionstheaters ziehen.Alternativ auch einen komplett neuen Standort finden.
Somit würden die jetzt geschaffenen Büroräume weiter von den Ammergauer Alpen genutzt.
Das Argument - Kosten Rückbau Pilatushaus - wäre hinfällig.
3. Schon immer fehlen im Ortskern Parkplätze und Freiflächen. Mit dem Umzug würden entsprechende Flächen am Areal Schnitzlergasse zur Multifunktion geschaffen. Platz weitere 20 Stellplätze, Platz für Märkte, Outdoor Veranstaltungen im Ortskern, Reduzierung des Suchverkehrs.
4. Weiterhin unterstützen wir die Überlegung, den Sternplatz mit dem Rathausareal zu verbinden: Konsequenz: Abriss altes Verkehrsamt


Damit entsprechende Planungssicherheit entsteht und der Bürger bestmöglich in diesen wichtigen Prozess eingebunden wird, haben wir diesen Antrag gestellt.

Michael Fux
Für die Fraktion "Freie Wähler"